Iran verhandelt mit USA über Atom-Deal, Russland und China beraten
Der iranische Außenminister Abbas Araqchi
Es wäre ein überraschendes Einlenken Teherans. Nachdem Donald Trump damit gedroht hatte, den Iran ohne das Zustandekommen eines neuen Atom-Deals massiv zu bombardieren, verkündete der US-Präsident nun ein Treffen dazu im Oman dieses Wochenende. Er sprach von direkten Gesprächen auf "fast höchster Ebene" – etwas, das der Iran bisher, sehr zum Zorn Trumps, abgelehnt hatte. Konkret soll der iranische Außenminister Abbas Araqchi mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff sprechen.
Araqchi bestätigte das Treffen, sprach jedoch von "indirekten" Gesprächen, mit omanischer Vermittlung. Für einen solchen Dialog hatte Präsident Massud Peseschkian sich schon länger offen gezeigt. Irans "Oberster Führer" Ali Khamenei, bei dem die Macht im Land liegt, zeigte sich bisher nicht verhandlungsbereit. Das Land steckt aufgrund westlicher Sanktionen, die im Gegenzug gelockert werden könnten, in einer schweren finanziellen Krise.
Trump: "Iran in großer Gefahr", wenn Verhandlungen scheitern
Trump, der 2018 einseitig aus dem Wiener Atompakt zur Einschränkung und Überwachung des iranischen Nuklearprogramms ausgestiegen ist und ihn jetzt abgeändert wiederbeleben will, wiederholte zudem seine Drohungen einmal mehr. Der Iran werde in großer Gefahr sein, "wenn die Verhandlungen nicht erfolgreich verlaufen", sagte er vor Medien. Neben ihm stand dabei Benjamin Netanjahu, der Premier Israels – der große Feind des Iran.
„Alle sind sich einig, dass ein Abkommen dem Offensichtlichen vorzuziehen ist“, führte Trump weiter aus. Und: „Wir werden also sehen, ob wir es vermeiden können, aber das ist ein sehr gefährliches Terrain“. Der Iran dürfe keine Atomwaffen haben, das sei überhaupt nicht kompliziert. Trump wirft der Islamischen Republik vor, heimlich an der Atombombe zu arbeiten. Der Iran behauptet, sein Nuklearprogramm diene lediglich der zivilen Nutzung und Energiegewinnung.
"Strategische Konsultationen mit Russland und China"
Am Dienstag sollten Berichten zufolge unterdessen iranische Vertreter mit chinesischen und russischen in Moskau zu Beratungen zusammengekommen, ebenfalls zum iranischen Atomprogramm. Vorab betonte der iranische Botschafter in Russland, Teheran führe „ununterbrochene strategische Konsultationen mit Russland und China, um einseitigen westlichen Aktionen entgegenzuwirken und die legitimen Rechte des Iran zu verteidigen“.
Die drei Nationen trafen sich schon Mitte März in Peking. Sie alle forderten ein Ende der Sanktionen gegen Teheran, kritisierten diese als „illegal“. Das Recht des Iran auf eine friedliche Nutzung der Atomkraft müsse respektiert werden, hieß es außerdem.
Die UN-Atombehörde IAEA hatte im Februar bekannt gegeben, dass der Iran zuletzt die Anreicherung von Uran auf eine Reinheit nahe 90 Prozent „drastisch“ beschleunigt habe – wie sie für die Herstellung von Bomben benötigt wird. Zudem äußern sich iranische Politiker immer wieder, man solle angesichts des Nahostkonflikts und des Erzfeinds Israel vielleicht doch an einer Atomwaffe bauen.
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