Hormus-Ultimatum: Trumps Spiel mit dem Feuer

Die Botschaften von Donald Trump waren immer schon widersprüchlich. In letzter Zeit ließ der US-Präsident aber selbst geübte Beobachter ratlos zurück: Ende der Woche ließ er Tausende Marines Richtung Persischen Golf entsenden und blaffte Reporter an, dass ein Waffenstillstand völlig undenkbar sei. Ein paar Stunden später postete er, dass er darüber nachdenke, die Angriffe zu reduzieren – nur um wieder einige Stunden später dem Iran ein 48-Stunden-Ultimatum zu setzen. Geben die Mullahs die Straße von Hormus bis Dienstagfrüh mitteleuropäischer Zeit nicht frei, würden die USA Irans Kraftwerke „bombardieren und auslöschen – beginnend mit dem Größten“.

Gemeint kann damit nur das AKW Bushehr sein, das einzig aktive Kernkraftwerk Irans. Vor Kurzem waren Geschosse 350 Meter von den Reaktoren entfernt eingeschlagen, was die Internationale Atomenergiebehörde in Alarmbereitschaft versetzte. Sie warnt seither davor, dass Angriffe auf Atomanlagen ein unkalkulierbares Risiko seien; aus gutem Grund sind AKW seit Jahrzehnten als Zielobjekt tabu.

Selbst wenn Trump mit seiner Drohung nur die Öl- und Gaskraftwerke des Landes meint, wäre der Schritt eine Grenzüberschreitung. Völkerrechtlich und laut dem amerikanischen War Crimes Act sind Angriffe auf zivile Versorgungseinrichtungen wie Energieanlagen verboten, außer diese werden zum Zeitpunkt des Angriffs militärisch genutzt. Laut Experten würden die USA also ein Kriegsverbrechen begehen – so wie Russland mit seinem Kraftwerks-Bombardement in der Ukraine.

Trump dürfte zwar das egal sein, er brauche „das Völkerrecht nicht“, erklärte er vor einiger Zeit in einem Interview mit der New York Times. Fraglich ist aber, ob ein massenhaftes Bombardement der in Summe 96 Gas- und Ölkraftwerke das Regime in Teheran zum Einlenken bewegen würde. Die Militärführung reagierte auch dementsprechend: Als Antwort werde man umgehend alle US-Anlagen zur Energie- und Wasserversorgung sowie Informationstechnologie in der Region ins Visier nehmen, auch Unternehmen mit US-Beteiligung würden „vollständig zerstört“. In Visier nehme man auch die zivilen Energie- und Wasserversorgung der Golfstaaten. Die Entsalzungsanlagen sind zentral für die Versorgung der Millionen Menschen in der Region.

Zivilbevölkerung leidet

Auch im Iran wäre hauptsächlich die Zivilbevölkerung von Trumps Plänen betroffen. Neben Kühl- und Heizsystemen stünde auch die ohnehin sehr marode Wasserversorgung durch den Ausfall von Pumpen still. Auch Bankensystem und Industrie könnten so lahmgelegt werden.

Kritiker in den USA zweifeln darum daran, ob Trump seine Drohung wahr macht. Vor einiger Zeit hatte er noch behauptet, die Straße von Hormus sei „unwichtig“ für die USA, da das Land als größter globaler Erdöl- und Erdgasproduzent von den Lieferungen von dort unabhängig sei. Nach dem sprunghaften Anstieg der Spritpreise in den USA forderte er jedoch NATO-Staaten und internationale Gemeinschaft auf, sich an einer Öffnungsmission zu beteiligen, erntete jedoch nur Absagen.

Auf diese Zurückhaltung reagierte Teheran. Am Sonntag ließ man wissen, dass die Meerenge ja für alle Schiffe geöffnet sei – außer für jene Staaten, die mit „Feinden des Iran“ in Verbindung stünden.