Iranischer Außenminister Zarif 

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Politik Ausland
07/31/2019

Iran droht mit weiterem Verstoß gegen Atomabkommen

Außenminister Zarif: Sollten die Europäer das Land nicht vor US-Sanktionen schützen, werde der Iran den nächsten Schritt tun.

Der Iran droht mit der Aussetzung weiterer Verpflichtungen aus dem Atomabkommen, sollten die Europäer das Land nicht wie zugesagt vor US-Sanktionen schützen. "Unter den gegenwärtigen Umständen und wenn nichts geschieht, werden wir den nächsten Schritt tun", bekräftigte Außenminister Mohammed Javad Zarif am Mittwoch im staatlichen Fernsehen.

Die Europäer sollten garantieren, dass der Iran sein Erdöl verkaufen könne. Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen an dem Atomabkommen festhalten und haben die Installierung der Tauschbörse Instex zugesichert, über die Zahlungen abgewickelt und Firmen vor US-Sanktionen geschützt werden sollen.

Die USA hatten vor mehr als einem Jahr das Atomabkommen von 2015 einseitig aufgekündigt und wieder Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt, die auch Firmen aus Drittländern treffen sollen, wenn sie Geschäfte mit dem Iran machen. US-Präsident Donald Trump will den Iran zu Verhandlungen über eine deutlich weiter reichende Vereinbarung über sein Atom- und Raketenabkommen zwingen. Im Mai erklärte der Iran, er werde schrittweise einige seiner Verpflichtungen aus der Vereinbarung aussetzen. Damit will das Land die Unterzeichner aus der EU dazu bewegen, wie zugesichert seine Öl- und Bankenbranche vor US-Sanktionen zu schützen.

Neben den drei EU-Staaten wollen auch die Unterzeichner China und Russland das Abkommen erhalten. Dessen Ziel ist es, die Zeit, die der Iran für den Bau einer Atombombe bräuchte, von zwei bis drei Monate auf ein Jahr auszudehnen. Wie angekündigt, hat der Iran bereits zwei Mal gegen das Abkommen verstoßen und Uran in größeren Mengen sowie auf einen höheren Grad angereichert als erlaubt.

Die schwedische Reederei des vom Iran beschlagnahmten britischen Öltankers hat die beteiligten Regierungen aufgerufen, rasch eine Lösung zu finden, damit die 23 Seeleute zu ihren Familien zurückkehren könnten. Seit die "Stena Impero" am 19. Juli festgesetzt wurde, habe es kaum Fortschritte gegeben, sagte der Reedereichef Erik Hånell laut einer Mitteilung am Dienstag.

Vertreter der amerikanischen und britischen Streitkräfte wollen an diesem Mittwoch in Bahrain über den Einsatz militärischer Mittel zum Schutz von Tankern im Persischen Golf beraten. Es sollen auch andere Länder teilnehmen, die jedoch nicht genannt wurden.

Die "Stena Impero" war von den Iranischen Revolutionsgarden mit der Begründung an die Kette gelegt worden, sie habe Regeln der Seefahrt nicht beachtet, Transponder nicht aktiviert und nach einer Kollision nicht Hilfe geleistet. Die Reederei weist die Vorwürfe zurück. "Alle erforderlichen Navigationsgeräte, einschließlich der Transponder, waren gemäß den Seevorschriften voll funktionsfähig", erklärte Hånell. Das Schiff habe sich außerhalb der iranischen Hoheitsgewässer befunden.

Die "Stena Impero" gehört zur schwedischen Stena Bulk, sie fährt allerdings unter britischer Flagge. Zur Besatzung gehören 18 Inder, drei Russen und je ein Philippino und Lette.