Sebastian Kurz besucht nach Israel am Wochenende den Iran.

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Iran-Besuch
04/25/2014

Kurz auf heikler Mission in Teheran

Österreich spielte eine Brückenrolle auch zu schärfsten Sanktionszeiten.

von Andreas Schwarz

Nach seinem Besuch in Israel Anfang der Woche reist Außenminister Sebastian Kurz am Samstag in den Iran – in dieser zeitlichen Nähe ist das ein diplomatischer Balanceakt. Israel hatte deutlich sein Missfallen zum Ausdruck gebracht ("Wir sind über keinen Besuch im Iran glücklich", hatte Außenminister Avigdor Liebermann nach dem Treffen mit Kurz gesagt, aber es sei die souveräne Entscheidung jedes Staates). Jerusalem misstraut den sanfteren Tönen des neuen Staatspräsidenten Hassan Rohani – der geistige Führer Ali Khamenei hetze weiter gegen Israel und leugne den Holocaust, Teheran exportiere Terror gegen Israel, und die Zusagen in Sachen Nuklearprogramm seien schon in der Vergangenheit falsch gewesen.

Sebastian Kurz sagte seinen Gesprächspartnern zu, dass er neben den Menschenrechten im Iran auch die israelischen Sicherheitsinteressen und Israels "berechtigte Sorge" ansprechen werde.

Zentrales Thema in Teheran werden aber die Atomgespräche mit dem Iran und die Vorbereitung einer möglichen, aber noch nicht terminisierten Reise von Bundespräsident Heinz Fischer in den Iran sein. Fischer hat eine Einladung, zögert aber noch mit einem Termin, zumal er das erste westliche Staatsoberhaupt seit 2005 wäre, das den Iran besucht. Möglicherweise will Fischer noch ein endgültiges Ergebnis der Atomgespräche abwarten.

Österreich hat traditionell gute Beziehungen zum Iran. Es hat als einziges EU-Land auch in Zeiten schärfster Sanktionen wegen der iranischen Atomprogramme Chefdiplomaten von dort empfangen. Der letzte Besuch eines österreichischen Außenministers in Teheran liegt aber lange zurück (2001, Benita Ferrero-Waldner).

Diese Brückenfunktion zu Europa war mitverantwortlich dafür, dass die Verhandlungen der fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland mit dem Iran über dessen Nuklearprogramm seit Monaten immer wieder in Wien stattfinden. Ziel ist eine Einigung bis 20. Juli, die sicherstellen soll, dass Iran keine Atomwaffen baut. Die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) bescheinigt Teheran, sich bisher an alle vereinbarten Schritte dorthin gehalten zu haben, weshalb auch die Sanktionen des Westens schrittweise gelockert werden.

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