Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und sein Gesundheitsminister Karl Lauterbach 

┬ę REUTERS/LISI NIESNER

Politik Ausland

Impfpflicht im Deutschen Bundestag gescheitert

Die Ampelparteien kommen mit ihrem Kompromissvorschlag nicht durch.

04/07/2022, 10:57 AM

In Deutschland ist die Einf├╝hrung einer Corona-Impfpflicht gescheitert. Im Bundestag erhielt der Gesetzentwurf f├╝r eine Impfpflicht ab 60 Jahren am Donnerstag nicht die erforderliche Mehrheit. Den Vorschlag f├╝r eine Pflicht zun├Ąchst ab 60 Jahre lehnten 378 Abgeordnete ab, daf├╝r votierten 296 Abgeordnete und neun enthielten sich. Damit erlitt die Ampelkoalition von Bundeskanzler Olaf Scholz ihre erste wichtige Abstimmungsniederlage.

Scholz hatte f├╝r die Abstimmung eigens Au├čenministerin Annalena Baerbock vom NATO-Ministertreffen aus Br├╝ssel zur├╝ckrufen lassen. Vor der Abstimmung hatten die Regierungsparteien wegen ihrer massiven internen Differenzen in der Frage die Fraktionsdisziplin aufgehoben. W├Ąhrend die rechtspopulistische AfD und die Linke klar gegen die Impfpflicht auftraten, brachten die konservativen Unionsparteien einen eigenen Vorschlag ein.

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