Hohe Politik hält sich von Libyen-Konferenz fern

Italien erhofft sich Fortschritte zur Stabilisierung Libyens bei der am kommenden Montag beginnenden Konferenz in Palermo, doch Schwergewichte der Politik halten sich von dem Gipfeltreffen in der sizilianischen Hauptstadt fern. Weder die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel noch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron oder US-Außenminister Mike Pompeo werden an der Konferenz teilnehmen.

Pompeo lässt sich vom US-Sondergesandten David Satterfield vertreten, Frankreich von Außenminister Jean-Yves Le Drian, während der Staatsminister im deutschen Außenministerium, Niels Annen, für Deutschland beim Gipfel präsent sein wird. Bestätigt wurde die Präsenz des russischen Vize-Außenministers, Mikhail Bogdanow, Sondergesandter Russlands im Nahosten, sowie des UNO-Gesandten für Libyen, Ghassan Salame.

Auch Österreich ist auf diplomatischer Ebene bei der zweitägigen Libyen-Konferenz in Palermo präsent. Als Österreichs Vertreter wird sich der Sondergesandte für Libyen, Roland Sturm, Leiter der österreichischen Botschaft in Tripolis, an der Konferenz beteiligen. An der Konferenz, die der italienische Premier Giuseppe Conte am Montag eröffnen wird, werden unter anderem Vertreter der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga teilnehmen. Der abtrünnige libysche General Khalifa Haftar hat ebenfalls sein Interesse für die Konferenz signalisiert.

Seit dem Sturz von Libyens langjährigem Machthaber Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Land. Weite Teile Libyens werden von bewaffneten Milizen kontrolliert, im Osten größtenteils von Truppen des Generals Haftar. Er unterstützt die Gegenregierung in Tobruk, die sich in Opposition zur international unterstützten Regierung der nationalen Einheit in Tripolis unter Regierungschef Fayez al-Sarraj befindet.