Hetze: Maas will Facebook in die Pflicht nehmen

Für Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geht Facebook weiterhin zu langsam gegen Hetze und Hasskommentare im sozialen Netzwerk vor. „Das muss noch besser werden“, sagte Maas am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“.

Facebook sei verpflichtet, strafbare Inhalte vom Netz zu nehmen. „Wenn sie das nicht tun, dann wird es sie irgendwann auch in den Konflikt mit dem Gesetz bringen.“ Facebook bemühe sich immerhin, entschiedener gegen extremistische Postings vorzugehen. „Es ist tatsächlich besser geworden. Aber wir haben nie behauptet, dass wir das Problem auf einen Schlag erledigt bekommen.“

Man habe mit dem Unternehmen vereinbart, dass es solche Kommentare innerhalb von 24 Stunden löschen soll. In der Praxis geschehe dies aber noch zu selten.

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte bei seinem Berlin-Besuch Ende Februar Versäumnisse seines Unternehmens im Umgang mit Hasskommentaren eingeräumt. Er kündigte damals an, mit erheblich mehr Mitarbeitern gegen hetzerische Einträge und Kommentare vorzugehen.