So sehen Sieger aus: Irans Präsident Rohani

© REUTERS/TIMA

Wahlen im Iran
02/29/2016

Herbe Pleite für Irans Hardliner

Die Reformer konnten im Parlament und im Expertenrat eine dominante Stellung erringen.

Die Hardliner mussten offenbar bei der Parlamentswahl eine totale Niederlage einstecken. Nach vorläufigen Ergebnissen vom Sonntag ging kein einziges der 30 Mandate der Hauptstadt Teheran an sie. Alle 30 gingen demnach an die Reformer um Präsident Hassan Rohani. Nach Angaben des Innenministeriums droht damit dem Spitzenkandidaten der Hardliner, Gholam-Ali Hadad-Adel, auf Platz 31 das Aus – er hätte keinen Sitz im Parlament.

Teheran hat mit 30 Mandaten die meisten – und politisch wichtigsten – der 290 Sitze im Parlament. Alle Abgeordneten, auch die aus Teheran, müssen aber mehr als 25 Prozent der Stimmen erhalten, damit sie im ersten Wahlgang gewählt sind.

Die Reformer schnitten auch landesweit bei der Wahl am Freitag gut ab. Nach noch unbestätigten Medienberichten sind mehr als 65 Prozent der Sitze in ihrer Hand. Der Erfolg kam überraschend, weil ein Großteil der Kandidaten der Reformer vom Wächterrat im Voraus ausgeschlossen worden war.

Expertenrat: Reformer gewinnen in Teheran klar

Laut dem Endergebnis der Wahl zum Expertenrat haben die Reformer um Präsident Hassan Rohani 15 der 16 Sitze für Teheran gewonnen. Insgesamt hat das Gremium, das im Fall des Tods des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Khamenei dessen Nachfolger wählen würde, 88 Sitze.

Zwei wichtige Konservative müssen den Expertenrat verlassen. Wie das Staatsfernsehen am Montag meldete, wurden der bisherige Ratsvorsitzende Ayatollah Mohammad Yazdi und Taghi Mesbah-Yazdi in Teheran nicht wiedergewählt. Nur der Chef des einflussreichen Wächterrats, Ayatollah Ahmad Jannati, schaffte es dort knapp. Er landete demnach aber auf dem letzten, 16. Platz.

Sieger bei der Wahl zum Expertenrat landesweit wurde der frühere Präsident Akbar Hashemi Rafsanjani. Auf den Plätzen zwei und drei landeten der Konservative Mohammad Emami-Kashani und der aktuelle Präsident Rouhani (Rohani). Rafsanjani und Rouhani waren auf verschiedenen Listen angetreten, um ein Ausscheiden der konservativen Ayatollahs zu bewirken.

Der Erfolg von Reformern und Gemäßigten ist ein wichtiges Signal der Unterstützung für den Kurs Rohanis. Dieser hofft, bei der Wahl den Lohn für seinen Kurs der Öffnung einzustreichen, der im vergangenen Juli zum Abschluss eines Atomabkommens mit den Weltmächten und im Jänner zur Aufhebung der Finanz- und Handelssanktionen führte.

Eindrücke von den Wahlen im Iran

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