Haitis Präsident ohne Nachfolger abgetreten

Michel Martelly nach seinem Abschied
Martelly dankte ab. Die zweite Runde der Präsidentenwahl ist aber auf unbestimmte Zeit vertagt worden.

Obwohl noch immer kein Nachfolger gewählt ist, hat Haitis Präsident Michel Martelly am Sonntag sein Amt aufgegeben. Der scheidende Staatschef dankte in seiner letzten Ansprache vor den versammelten Mitgliedern der beiden Parlamentskammern seinen Mitarbeitern, bevor er die Präsidentenschärpe an den Senatspräsidenten Jocelerme Privert übergab.

Haitis Präsident ohne Nachfolger abgetreten
Haitian President, Michel Martelly(L)delivers the presidential sash to Jocelerme Privert(C) President of National Assambly as First Lady Sophia Martelly looks on during the ceremony in the Haitian Parliament February 7, 2016 in Port-au-Prince where Martelly gave his last address to the nation before stepping down as president. Haitian politicians inked a last-minute agreement to install a transitional government February 6, just hours before President Michel Martelly was scheduled to step down with no replacement in line. / AFP / HECTOR RETAMAL
Die zweite Runde der Präsidentenwahl war nach zweimaliger Verschiebung auf unbestimmte Zeit vertagt worden.

In der ersten Runde am 25. Oktober hatte der Kandidat der Regierung, Jovenel Moise, mit 32,7 Prozent der Stimmen den ersten Platz erreicht. Der Oppositionskandidat Jude Célestin, der mit 25,3 Prozent Zweiter wurde, warf der Regierung aber Wahlfälschung vor und sprach von einer "lächerlichen Farce". Die ursprünglich für den 27. Dezember geplante Stichwahl wurde zunächst auf den 24. Jänner verschoben, dann aber mangels Einigung mit der Opposition ganz vertagt.

Abschiedsrede

"Die Geschichte wird sich trotz Wind und Gezeiten an den Stein erinnern, den ich zur Errichtung eines schöneren Haitis beigetragen haben", sagte Martelly in seiner Abschiedsrede, die er auf Französisch und Kreolisch hielt. Sie werde sich "auch meiner Niederlagen erinnern, die ich auf mich allein nehme, und unter denen mein größtes Bedauern der Verschiebung der Wahlen gilt". Martelly nutzte die Rede auch, um seine Familie gegen Vorwürfe der Unterschlagung zu verteidigen.

Martelly musste gemäß der Verfassung am Sonntag abtreten, auch wenn kein Nachfolger bereitsteht. Wenige Stunden vor seinem Abtritt hatte Martelly eine Einigung mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern getroffen, wonach die Nationalversammlung binnen fünf Tagen einen Übergangspräsidenten für maximal 120 Tage wählt. Unter den Favoriten für den Posten sind Senatspräsident Privert und der Präsident des Kassationsgerichts, Jules Cantave.

Wiederaufbau

Martelly verteidigte bei seinem Abgang die Bilanz seiner fünfjährigen Amtszeit. Trotz eines lähmenden Streits zwischen Regierung und Opposition war der Wiederaufbau des Landes nach dem verheerenden Erdbeben von Jänner 2010 vorangekommen. "Haiti erholt sich", sagte der frühere Musiker. Diese Erholung könne überall im Land festgestellt werden.

Haitis Präsident ohne Nachfolger abgetreten
Haitian police attempt to quell opposition demonstrators during a protest against Haitian President Michel Martelly, in Port-au-Prince, on February 6, 2016. Haitian politicians inked a last-minute agreement to install a transitional government, just hours before President Michel Martelly was scheduled to step down with no replacement in line. / AFP / HECTOR RETAMAL
Das im Westteil der Karibikinsel Hispaniola gelegene Haiti gilt als ärmstes Land Lateinamerikas. Das Erdbeben verschlimmerte im Jänner 2010 die Lage. 40 Prozent des Staatshaushalts werden durch Entwicklungshilfe finanziert. In den vergangenen Jahrzehnten wurden Präsidenten häufig vom Militär oder durch Volksaufstände aus dem Amt gejagt.

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