Wegen Böhmermann-Streit: Haftbefehl gegen AfD-Politiker Krah

Ein deutsches Gericht hat einem Medienbericht zufolge einen Haftbefehl gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah erlassen. Grund sei ein Rechtsstreit zwischen ihm und dem ZDF-Satiriker Jan Böhmermann, wie der Spiegel am Donnerstag berichtete. Der Politiker der rechtsextremen AfD war gegen Böhmermann vorgegangen, weil dieser in seinem Podcast eine Zuschrift vorgelesen hatte, der zufolge Krah auf dem Oktoberfest 200 Champagnerflaschen bestellt habe.

Laut dem vom Spiegel zitierten Gerichtsurteil argumentierte Krah, dies könnte sich auf sein Persönlichkeitsrecht auswirken. Krah habe das Verfahren verloren - unter anderem, weil Böhmermann kurz nach Erscheinen direkt ergänzt hatte, dass es sich lediglich um „rund 50“ Flaschen gehandelt habe. Doch der AfD-Mann zahlt die Prozesskosten laut Spiegel-Informationen nicht.

Prozesskosten nicht gezahlt

Zunächst musste Böhmermann demnach rund 5.000 Euro mittels eines Vollstreckungsverfahrens eintreiben, aktuell seien weitere 296,26 Euro offen. Eine Gerichtsvollzieherin habe Mitte Juli einen Termin zur Vermögensauskunft angesetzt, doch Krah sei nicht erschienen. Das Amtsgericht Chemnitz wollte sich zunächst nicht äußern, da es sich um ein nicht-öffentliches Verfahren handle.