Passkontrolle am Flughafen in Kopenhagen.

© APA/AFP/TT News Agency/BJORN LINDGREN/TT

Grenzen dicht
02/25/2016

Warum die EU auch die eigenen Bürger kontrollieren will

EU-Bürger sind keine Flüchtlinge, warum sollten sie laut EU-Rat kontrolliert werden?

Die Außengrenzen des Schengenraums sollen kontrolliert werden, darauf haben sich die EU-Innenminister geeinigt. Als Hauptgrund nennen sie die Flüchtlingskrise. Aber das ist nur eine Seite der Medaille. Denn auch EU-Bürger sollen in Zukunft systematisch kontrolliert werden, teilte die niederländische EU-Ratspräsidentschaft mit. Nicht nur an der Außengrenze, sondern auch an den Flughäfen der EU-Mitgliedsstaaten. Über diese Regelung entscheidet nun das Europaparlament. Es muss den Plänen zustimmen, damit sie in Kraft treten.

Terrorgefahr

Laut dem deutschen Bundesinnenminister Thomas de Maizière geht es darum, dass europäische Dschihad-Kämpfer nicht "nach Europa zurückkommen und hier Anschläge begehen" bzw. wolle die EU auch nicht, "dass europäische Terroristen in andere Staaten ausreisen", berichtet n-tv.de.

Flughäfen

Wie der EU-Rat mitteilte, würde diese Regelung allerdings nicht nur für die Außengrenzen des Schengenraums gelten, sondern auch für Häfen und Flüghäfen innerhalb. Ebenfalls würden sich die Schengen-Mitglieder dazu verpflichten, Informationen zu Ein- und Ausreisenden etwa gegen Datenbanken zu verlorenen und gestohlenen Dokumenten abzugleichen. Für die technische Umsetzung können die Mitgliedsländer den Flughäfen eine sechsmonatige Übergangsfrist gewähren.

5000 EU-Dschihadisten

Mehr als 5000 EU-Bürger sollen laut Europol bereits nach Syrien oder in den Irak gereist und zu Anschlägen in Europa bereit sein. Experten glauben, dass mindestens ein Drittel davon tatsächlich wieder in seine Heimatländer in Europa zurückgekehrt ist.

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