Kurz und Außenministerin Pandschidkidse

© APA/AUSSENMINISTERIUM/DRAGAN TAT

Georgien
09/10/2014

Kaukasus-Land als Hoffnungsträger

Außenminister Kurz in Tiflis: Georgien will in die EU, aber auch bessere Beziehungen zu Russland.

von Stefan Schocher

Die Themen sind dieselben wie in Armenien, die Ausgangslage ist eine ganz andere: Auf seiner Kaukasus-Reise traf Österreichs Außenminister Sebastian Kurz am späten Dienstag in Georgien ein, der zweiten Station seiner Reise. Kurz nannte als wichtigste Gesprächspunkte: die Konflikte zwischen den Kaukasus-Staaten, Russlands Bestrebungen in der Region, den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zu Österreich sowie die Entwicklungszusammenarbeit. Zudem äußerte er die Hoffnung, dass Georgien in Anbetracht des russischen Embargos für Österreich zum alternativen Absatzmarkt werden könnte.

Am Mittwoch standen in Tiflis Treffen mit Außenministerin Pandschidkidse, Premier Garibaschwili und Präsident Margwelaschwili auf dem Programm. Während sich Armenien in Verhandlungen mit der Eurasischen Union unter Moskauer Führung befindet, hat Georgien kürzlich ein Assoziierungsabkommen mit der EU abgeschlossen und strebt in die NATO. Nach dem Krieg von 2008 um die beiden abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien und dem anti-russischen Kurs unter Ex-Präsident Saakaschwili mit massiven wirtschaftlichen Konsequenzen für Georgien sieht Kurz derzeit eine Entspannung. Russland hat Einfuhrverbote für georgisches Gemüse und georgischen Wein aufgehoben.

Kein "Entweder-oder"

Pro-europäisch zu sein, bedeute nicht, anti-russisch sein zu müssen, so Kurz. Georgien sei unter der gegenwärtigen Regierung ein Land, auf das zu 100 Prozent zutreffe, dass beides möglich sei. Kurz hatte zuletzt davon gesprochen, dass die EU flexiblere Partnerschaften zulassen müsse und Staaten nicht vor die Wahl "entweder-oder" stellen dürfe.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz betonte Pandschidkidse dann auch die Prioritäten der georgischen Außenpolitik: Annäherung an EU und NATO. "Die Euroatlantische Integration ist nicht gegen jemanden gerichtet", so die Ministerin. Georgien arbeite auch an einer Verbesserung der Beziehungen zu Russland. Das Abkommen mit der EU, dem Drohungen Russlands vorangegangen seien, sei ohne Folgen geblieben.

Von der EU erwartet Georgien jetzt eine rasche Ratifizierung des Assoziierungsabkommens und eine Umsetzung der Visafreiheit. Pandschidkidse nannte 2015, spätestens 2016 als Ziel, dass die Reisefreiheit umgesetzt wird.

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