Gemischte Ergebnisse für AfD in Niedersachsen

Bei den Kommunalwahlen im deutschen Bundesland Niedersachsen hat die rechtspopulistische AfD nicht so stark abgeschnitten wie bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vor einer Woche. Nach Angaben des NDR zog die Partei in vielen Orten, in denen sie antrat, zwar in den Stadtrat ein, verfehlte aber offenbar das Ziel von durchschnittlich zehn Prozent. Teilweise Verluste gab es für SPD und CDU.

In einigen großen Städten konnte die AfD punkten

In etlichen Kommunen wie Osnabrück trat sie erst gar nicht an, in der CDU-Hochburg Cloppenburg kam sie offenbar nicht über fünf Prozent. In anderen großen Städten konnte die AfD aber punkten. Ein Zwischenergebnis der Wahl zum Stadtrat der Landeshauptstadt Hannover sah die Partei am Abend bei rund zehn Prozent. Vorne lagen hier Sozialdemokraten vor der CDU. Rot-grüne Mehrheiten in den Stadträten gingen aber offenbar sowohl in Hannover als auch Osnabrück verloren.

Gewählt wurden die Abgeordneten für die etwa 2200 kommunalen Vertretungen, außerdem 30 Bürgermeister, sechs Landräte sowie ein Oberbürgermeister. In etlichen Städten wie Celle sind Stichwahlen nötig, meist zwischen Kandidaten von SPD und CDU.

Die Durchschnittswerte der Parteien für ganz Niedersachsen werden erst später feststehen. Die Wahlbeteiligung soll etwa so hoch wie vor fünf Jahren gelegen haben, als 52,5 Prozent der Wahlberechtigten bei der Kommunalwahl abstimmten.

Deutliche Verluste für die sPD

Die SPD musste bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen teils deutliche Verluste hinnehmen müssen. Die AfD erreichte in den Städten und Kreisen teils zweistellige Ergebnisse. Die CDU-Führung äußerte sich nach Bekanntwerden vorläufiger Zahlen am Sonntagabend zuversichtlich, stärkste Kraft werden zu können - doch auch die Christdemokraten verloren vielerorts an Stimmen.

Besonders dramatisch war der Einbruch für die SPD in Emden. Die Sozialdemokraten kamen hier auf 30,8 Prozent - das waren 20,7 Prozent weniger als 2011. In der Landeshauptstadt Hannover drohte Rot-Grün erstmals seit 1989 der Verlust der Ratsmehrheit, Ergebnisse lagen bis kurz nach Mitternacht noch nicht vor. Auch in Osnabrück galt das Fortbestehen der knappen rot-grünen Mehrheit als gefährdet.

Niedersachsens SPD-Chef und Ministerpräsident Stephan Weil sagte im NDR-Fernsehen, es gebe Licht und Schatten bei den Ergebnissen seiner Partei, die gründlich analysiert werden müssten. In der Auseinandersetzung mit der AfD gelte es, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. "Wir müssen zur Kenntnis nehmen: Die AfD ist jetzt in Niedersachsen ein politischer Faktor."