Snowden-Streit: Obama sagt Putin-Treffen ab

Der Streit zwischen Weißem Haus und Kreml spitzt sich zu: Der US-Präsident fährt lieber nach Schweden, als Putin zu treffen.

Ein kleiner diplomatischer Schritt mir großer Tragweite: US-Präsident Barack Obama hat das für September geplante Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen der Spannungen um den US-Spionage-Enthüller Edward Snowden abgesagt. Wie die Washington Post berichtet, wolle Obama zwar wie geplant am G20-Gipfel in Petersburg teilnehmen; ein Vier-Augen-Gespräch mit dem russischen Präsidenten habe er aber abgelehnt. Sein Alternativprogramm: eine Reise nach Schweden.

"Treffen macht keinen Sinn"

Ben Rhodes, Sprecher des Weißen Haus, sagte laut der der Agentur Itar-Tass, die Entscheidung Moskaus, Snowden Asyl zu gewähren, habe die ohnehin schon schwierigen Beziehungen zwischen den beiden Ländern noch verschlechtert. „Wir arbeiten nach wie vor mit Russland bei Dingen zusammen, bei denen wir die selbe Basis haben. Aber der Präsident und sein Sicherheitsstab waren der einhelligen Meinung, dass ein Treffen in der aktuellen Situation keinen Sinn macht.“

Die Causa Snowden hat die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Russland nicht unbedingt verbessert - angeschlagen war die Achse zwischen Weißem Haus und Kreml zuvor auch schon wegen Russlands Unterstützung für den syrischen Machthaber Bashar al-Assad.

Putin ist "enttäuscht"

Enttäuscht hat der Kreml auf die Absage des geplanten Moskau-Besuchs von US-Präsident Barack Obama reagiert. Die Entscheidung beweise, dass die USA nicht bereit seien, auf der höchsten Ebene gleichberechtigte Beziehungen zu Russland aufzubauen, sagte der außenpolitische Berater von Präsident Wladimir Putin, Juri Uschakow. Die Probleme um den von den USA gejagten Informanten Edward Snowden, der in Russland vorläufiges Asyl erhalten hat, seien nicht von Moskau verursacht worden. Die Einladung Obamas nach Moskau bleibe bestehen, sagte Uschakow der Agentur Interfax zufolge.

Snowden-Streit: Obama sagt Putin-Treffen ab
U.S. President Barack Obama sits next to Jay Leno during the taping of "The Tonight Show with Jay Leno" comedy show at the NBC Studios in Burbank, California, August 6, 2013. REUTERS/Larry Downing (UNITED STATES - Tags: POLITICS ENTERTAINMENT TPX IMAGES OF THE DAY)
Obama hatte sich indessen bereits am Dienstag enttäuscht darüber gezeigt, dass die russischen Behörden Snowden vorübergehend Asyl gewährt hatten: Die Regierung in Moskau verfalle manchmal in die Denkweise des Kalten Krieges, beklagte Obama in der NBC-TalkshowThe Tonight Show im Gespräch mit Moderator Jay Leno.

Flexible Reaktion

Indes verteidigte Obama die von seiner Regierung ausgegebene weltweite Reisewarnung an US-Bürger wegen Terrorgefahr. Er habe als Präsident immer versucht, nicht überzureagieren, "aber der amerikanischen Öffentlichkeit deutlich zu machen, dass es ernste Risiken gibt", so Obama zu Leno.

Es sei großartig, wie flexibel die USA reagierten. Als Beispiel nannte er den Tag nach den Bombenanschlägen von Boston. Es sei alles getan worden, um handlungsfähig zu bleiben.

"Terroristen sind abhängig von der Vorstellung, dass wir uns terrorisieren lassen. Aber wir leben einfach weiter unser Leben", betonte Obama. "Die Wahrscheinlichkeit, bei einem terroristischen Angriff zu sterben, ist wesentlich kleiner als bei einem Unfall umzukommen." Der US-Präsident riet allen, die einen Urlaub planen, sich die Reisehinweise im Internet genau anzusehen. "Natürlich kann man noch in den Urlaub fahren, aber man sollte sich umsichtig verhalten."

Vorsicht, aber keine Panik

Vor dem Hintergrund der Terrorwarnungen - besonders im Jemen - rief Obama die Bürger zwar zur Umsicht auf, warnte jedoch vor Panik. Die US-Regierung ergreife "jede Vorsichtsmaßnahme" zum Schutz ihrer Bürger. Gleichzeitig seien Reisen in die Region aber noch immer möglich.

Die Menschen sollten "aufpassen" und die Angaben des US-Außenministeriums oder der jeweiligen Botschaften berücksichtigen sowie vor Reisen die einschlägigen Internetseiten konsultieren. Wenn die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen befolgt würden, sei es aber "noch immer sinnvoll zu reisen".

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