Fünf Gründe, warum das Treffen von Joe Biden mit Xi Jinping ein Erfolg war
Ein Erfolg ist manchmal schon, darin einige zu sein, dass man sich nicht einig ist: Doch beim ersten Zusammentreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und seinem Gegenspieler, Chinas Staatschef Xi Jinping, seit mehr als einem – von massiven Spannungen geprägtem – Jahr fanden die beiden mächtigsten Männer der Welt in erstaunlich vielen Punkten zusammen. Der mit Abstand wichtigste davon:
Kommunikation zwischen den Armeen:
China hatte die Kommunikationsdrähte im Vorjahr nach dem umstrittenen Besuch von Nancy Pelosi, der damaligen Chefin des US-Repräsentantenhauses, in Taiwan gekappt. Doch die USA drängten – nun mit Erfolg darauf – dass die Militärs beider Staaten wieder miteinander reden.
Andernfalls könne dies zu gefährlichen Missverständnissen und Fehlkalkulationen führen. Geplant ist nun u. a., dass US-Verteidigungsminister Austin seinen chinesischen Kollegen treffen werde und Gespräche ranghoher militärischer Führungspersonen beider Länder stattfinden werden.
Klimawandel:
Der Spitzenreiter ist China, und dann auch folgen gleich die USA – die beiden Supermächte sind auch die größten Emittenten schädlicher Treibhausgase. Die zwei Präsidenten einigten sich auf Maßnahmen, den Klimawandel zu bremsen, insbesondere den Methanausstoß zu reduzieren.
Chinas Präsident Xi Jonping vor der US-Flagge
Einig waren sie auch: Der Verbrauch fossiler Energie kann vorerst nicht gestoppt werden.
Kampf gegen Fentanyl:
Mehr als 75.000 Amerikaner sind im Vorjahr an d er Einnahme der synthetischen Droge gestorben. Produziert wird sie meist in Mexiko und China. Peking hat sich nun verpflichtet, Unternehmen in China strenger zu prüfen und den Handel der illegalen Droge zu unterbinden.
Die Pandadiplomatie:
Als Zeichen dafür, dass wieder besser Stimmung zwischen Peking und Washington herrscht, versprach Präsident Xi, künftig wieder Pandabären für einige Jahre in einen amerikanischen Zoo zu schicken. Derzeit gibt es nur noch vier chinesische Pandas in US-Zoos – und sie müssen 2024 zurück nach Hause.
Weitere Gespräche:
Die beiden Staatschefs werden keine Eiszeit mehr einkehren lassen, sondern wollen den nun wieder aufgenommenen Dialog fortsetzen.
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Doch auch wenn Biden und Xi, die einander schon seit mehr als 20 Jahren kennen, wieder eine Gesprächsbasis gefunden haben, blieben die großen Streitpunkte zwischen China und den USA ungelöst:
MINUS: Taiwan, Handelsstreit, Aufrüstung, Sanktionen, Kampf um Einflusszonen usw.
Die mit den allergrößten Spannungen zwischen Washington und Peking behafteten Themen wurden dem Treffen zwischen Biden und Xi nicht einmal gestreift. Nur beim Thema Taiwan stellte Xi unmissverständlich klar: Die Taiwan-Politik sei der eigentliche Brennpunkt der bilateralen Beziehungen.
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