Fortschritte bei Wiener Atomgesprächen: Gespräche auf Freitag vertagt

Die Wiener Gespräche zur Rettung des Iran-Atomdeals sind auf Freitag vertagt worden. Dies teilte der russische Delegationsleiter Michail Uljanow am Samstagnachmittag auf Twitter mit. Während er sich "vorsichtig optimistisch" zeigte, waren europäische Diplomaten zurückhaltender. Es habe weniger Fortschritte gegeben als erhofft und die größten Streitfragen seien weiterhin ungelöst, hieß es gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

"Wir haben noch viel Arbeit vor uns, aber nur noch wenig Zeit übrig", sagte der europäische Diplomat. "In den schwierigsten Fragen müssen wir uns noch einigen." Uljanow sagte hingegen, dass es in den bisherigen Gesprächen "unbestreitbare Fortschritte" gegeben habe. Bis Freitag sollen nun Experten weiter an den Details für ein Abkommen feilen, das Washington und Teheran auf den Boden des Atomdeals zurückbringen soll. "Für Euphorie ist es zu früh, aber es gibt Grund, vorsichtig und immer zuversichtlicher optimistisch zu sein", sagte der russische Diplomat. "Wird es funktionieren? Wir werden sehen."

Der iranische Chefverhandler Abbas Araghchi sagte, die Wiener Gespräche "haben sich natürlich etwas verlangsamt". Es gebe aber weiterhin Fortschritte, berichteten iranische Medien laut Reuters. Araghchi berichtete zugleich, dass man sich bei den Wiener Gesprächen auf eine Aufhebung der US-Sanktionen unter anderem gegen den Öl-, Gas-, Auto- und Finanzsektor sowie "gegen die meisten Individuen und Institutionen" verständigt habe.

Zuvor waren Spitzendiplomaten der insgesamt sechs verbliebenen Vertragsparteien des Deals (Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und der Iran) in einem Wiener Luxushotel zu Beratungen zusammengekommen. Das Treffen am Samstagnachmittag fand unter Vorsitz des stellvertretenden Generalsekretärs des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Enrique Mora, statt.

Experten arbeiten weiter an Entwürfen

"Die Gemeinsame Kommission wird Ende kommender Woche wieder zusammenkommen. In der Zwischenzeit werden Experten weiterhin an Entwürfen für ein künftiges Abkommen arbeiten", bilanzierte Uljanow.

Vor dem Treffen hatten die fünf Vertragspartner des Iran auch mit in Wien anwesenden US-Diplomaten beraten. Die iranische Delegation habe nicht an diesen Beratungen teilgenommen, "weil sie immer noch nicht bereit ist, die US-Diplomaten zu treffen", so Uljanow. Er sprach anschließend von "nützlichen" Beratungen. Von Uljanow verbreitete Fotos des Sitzungssaales ließen darauf schließen, dass das Treffen der fünf Delegationen mit US-Diplomaten im Palais Niederösterreich des Außenministeriums stattfand.

Seit drei Wochen wird in Wien nach Wegen gesucht, Teheran und Washington wieder auf den Boden des im Jahr 2015 geschlossenen Atomdeals zu holen. Dabei sind insbesondere die drei europäischen Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland als Vermittler tätig. Der Iran ist zwar noch Partei des JCPOA genannten Deals, hat sich aber in den vergangenen Monaten weitgehend von dessen Bestimmungen gelöst, nachdem die USA das Abkommen unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump im Jahr 2018 verlassen hatten.

Sanktionen gegen den Iran

Washington machte den Atomdeal unwirksam, indem es Sanktionen gegen den Iran und seine Handelspartner erließ. Das Abkommen sah nämlich wirtschaftliche Erleichterungen für den Iran vor, wenn dieser strikte Kontrollen und Beschränkungen seines umstrittenen Atomprogramms akzeptierte. Trumps Nachfolger Joe Biden ist zu einer Rückkehr in den Atomdeal bereit, aber erst wenn sich der Iran wieder vollinhaltlich an dessen Bestimmungen hält.

Teheran hat jüngst begonnen, Uran auf einen Grad von 60 Prozent anzureichern, was ein eklatanter Bruch des Atomdeals ist. Dieser erlaubt dem Land nämlich nur auf vier Prozent angereichertes Uran. Hochangereichertes Uran ist für den Bau einer Atombombe erforderlich. Das im Jahr 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossene Abkommen soll verhindern, dass der Iran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt.