Flüchtlingsbewegungen werden wieder wachsen

Der Chef des UNO-Welternährungsprogramms (WFP), David Beasley, warnt vor einem erneuten Anstieg der Flüchtlingszahlen. Grund seien Versorgungsengpässe in einigen Flüchtlingslagern in Afrika und im Nahen Osten. Es gebe einen klaren Zusammenhang zwischen Hunger und Migration, sagte Beasley der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabbericht vom Mittwoch.

Wie 2015 müssten derzeit die Essensrationen in den Flüchtlingscamps gekürzt werden. "Wir haben einen hohen Preis bezahlt für diesen Fehler – und ich befürchte, dass wir ihn gerade ein zweites Mal begehen", so Beasley. Viele Flüchtlinge wollten eigentlich in ihrer Heimatregion bleiben, etwa um schnell zurückkehren zu können, wenn es die Sicherheitslage erlaube. "Aber wenn sie nicht genug zu essen bekommen, werden sie sich auf den Weg machen. Und viele wollen dann nach Europa."

Viele Länder hätten zwar mehr Geld für den Kampf gegen den Hunger zur Verfügung gestellt, sagte Beasley. Allerdings habe sich die Versorgungslage so sehr verschlechtert, dass das nicht ausreiche. Erstmals seit mehr als zehn Jahren sei die Zahl der Hungernden weltweit im Jahr 2016 wieder gestiegen. Grund dafür seien vor allem Kriege und der Klimawandel. So drohe etwa im Jemen eine "Hungersnot", weil Saudi-Arabien die Häfen für Hilfslieferungen blockiere.

Beasley forderte, dass sich insbesondere die Länder der Golfregion wegen ihrer räumlichen Nähe zu vielen Krisenländern angemessen an den Kosten der Nahrungsmittelhilfe beteiligten. Das sei aber nicht der Fall.

Die EU-Kommission hat die jüngste Kritik des UNO-Menschenrechtskommissars Zeid Ra'ad al-Hussein, der die Zusammenarbeit der EU mit der libyschen Küstenwache als "unmenschlich" bezeichnet hatte, zurückgewiesen. Dass es Erfolge in der Migrationsbewältigung gebe, liege an dieser Kooperation, sagte Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos laut einer Kommissionssprecherin am Mittwoch.

"Ich nehme das Statement des UNO-Menschenrechtskommissars zur Kenntnis" sagte der Migrationskommissar weiter und fügte mit Verweis auf die vereinbarte Zusammenarbeit mit dem UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) hinzu: Er hoffe aber auch, dass Hussein, die Handlungen seines Kollegen, dem UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, zur Kenntnis nehme.

Konkret hatte der UNO-Menschenrechtskommissar kritisiert, dass die EU dazu beitrage, dass immer mehr Flüchtlinge zurück nach Libyen gebracht würden, wo sie unter "grausamen" Umständen leben müssten. Viele werden nach eigenen Angaben von den Wachen geschlagen.

Die Zustände in den Aufnahmezentren hatte die EU ebenfalls bereits mehrfach kritisiert. Allerdings, so Avramopoulos laut der Kommissionssprecherin, habe es in dem ständigen Dialog auch dort auch Fortschritte gegeben. Migranten müssten in Zentren gebracht werden, die den "internationalen Standards" entsprechen, fordert die EU stets.

Die EU sei auf jeden Fall nicht verantwortlich für die "unmenschliche" Situation in Libyen, betonte Avramopoulos demnach weiter. Die Kommissionssprecherin erklärte, dass die EU - auch unter anderem in Zusammenarbeit mit der UNO - die Küstenwache ausbildet, die Migranten "würdevoll" und "menschenrechtskonform" zu behandeln.

Allerdings, räumte die Sprecherin auch ein, dass die EU nicht das ganze Personal der libyschen Küstenwache trainieren könnte - bisher seien es 42 Prozent gewesen. Ein Kontrollmechanismus sei implementiert worden, der die Ausbildung überwacht. Details dazu konnte die Kommissionssprecherin noch nicht nennen.

Libyen ist eines der Haupttransitländer für Flüchtlinge aus Afrika auf ihrem Weg nach Europa. Das Land wird in weiten Teilen von bewaffneten Milizen kontrolliert. Die EU und Italien unterstützen die libysche Küstenwache dabei, Flüchtlinge abzufangen, ehe sie internationale Gewässer erreichen.