Syrien-Konflikt: Fischer und Kurz für Einbindung Assads
Um den Flüchtlingsstrom zu stoppen, muss auch der syrische Präsident Bashar al-Assad in eine Konfliktlösung eingebunden werden. Darin waren sich Bundespräsident Heinz Fischer und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Montagabend (Ortszeit) in New York einig. Alle "Player" müssten an einen Tisch gebracht werden, so die Erkenntnis von Kurz und Fischer am Rande der UN-Generalversammlung in New York.
Die Zahl jener Staaten, die darin übereinstimmten, nehme ständig zu, erklärten Bundespräsident und Außenminister. Zwar sei Assad längerfristig keine Option, doch müsse es ein fundamentales Ziel sein, die Syrienkrise zu lösen. Fischer erörterte das Thema am Montag unter anderem mit dem jordanischen König Abdullah, der auch eine Einladung nach Wien annahm. Der Besuch soll noch heuer stattfinden. Ziel müsse sein, das Problem bei "den Wurzeln" anzupacken, und dieses liege eben außerhalb Europas.
Kurz erinnerte daran, dass neben Flüchtlingen aus Syrien auch viele Menschen nach Österreich strömen würden, die keine Flüchtlinge nach der Genfer Konvention sind. "Das ist menschlich zwar hundertprozentig nachvollziehbar", so der Außenminister, dennoch dürfe es zu keiner "Überforderung Europas" kommen. Wichtig ist für Kurz daher, dass die Schengen-Außengrenzen der EU entsprechend kontrolliert werden.
Putin hinter Assad
Bezüglich einer möglichen Lösung der Syrien- und Flüchtlingskrise gibt es freilich einen Streit zwischen den USA und Russland. Dabei geht es vor allem um die politische Zukunft Assads. US-Präsident Barack Obama bot am Montag vor der UN-Vollversammlung Russland und dem Iran Gespräche an, um den Bürgerkrieg in Syrien beizulegen. Assad dürfe dabei aber keine Rolle spielen. Der russische Präsident Wladimir Putin stellte sich indes demonstrativ hinter Assad.
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Der russische Präsident schlug aber erneut eine internationale Koalition im Kampf gegen die Terrormiliz " Islamischer Staat" (IS) vor. Die sunnitischen Extremisten haben weite Teile Syriens und des Nachbarlandes Iraks besetzt. Diese Koalition könne nach dem Modell der Anti-Hitler-Koalition im Zweiten Weltkrieg funktionieren, sagte Putin. Islamische Länder sollten eine Hauptrolle spielen.
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