Politik | Ausland
10.11.2016

Rechte im Aufwind: "Wir sind Präsident!"

Europas Demagogen sehen in Trumps Sieg auch ihren eigenen. Bei den europäischen Wahlen 2017 ist mit Umbrüchen zu rechnen.

"Das war ein WTF-Moment", sagt John Emerson. Der US-Botschafter in Berlin ist am Morgen nach der Wahl sichtlich mitgenommen. So angeschlagen, dass er das "What the fuck" auch aussprechen würde, ist der oberste US-Diplomat aber nicht. Er übt sich lieber in trockener Analyse – schließlich weiß Emerson, ein Mann Clintons und Obamas, genau, wieso er nun seinen Job an den Nagel hängen muss: "Trump wurde gewählt, weil sich die Menschen durch das rasante Tempo der Globalisierung zurückgesetzt fühlen. Sie wollten Änderungen – egal, wie."

"Zeitenwende"

Änderungen, die sie einem Mann ohne politische Erfahrung , einem "Outsider", eher zutrauen als einer"Insiderin" – das Votum sei eines gegen die Eliten, gegen das Establishment gewesen, sagt Emerson. Und genau das stünde auch Europa bevor. Im kommenden Jahr wird in Deutschland, Holland und Frankreich gewählt – und für diese Urnengänge sehen sich Europas Demagogen nun mit heftigem Rückenwind aus den USA gesegnet.

"Wir sind Präsident", frohlockte die AfD am Mittwoch, Parteichefin Frauke Petry sah gar eine "politische Zeitenwende" anbrechen – bei den Wahlen im kommenden September wird ihrer Partei ein zweistelliges Ergebnis prognostiziert. Ihre französische Kollegin, Marine Le Pen vom Front National, hat noch bessere Aussichten: "Heute die Vereinigten Staaten, morgen Frankreich", sagte sie nach Trumps Wahl – sie hat gute Chancen, bei der Präsidentschaftswahl im Mai 2017 in der Stichwahl zu landen.

Auch der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders freute sich im selben Duktus darüber, dass sich "die Amerikaner ihr Land zurückholen". Das ist etwas, das er 2017 auch in seiner Heimat vorhat. Seine Partei führt derzeit in allen Umfragen.

Und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache jubelte, dass die "politische Linke und das abgehobene sowie verfilzte Establishment" abgestraft geworden seien – seine FPÖ würde derzeit ebenso auf Platz eins landen.

Arroganz der "Eliten"

Wie das sein kann? Emerson erklärt sich den Zulauf mit der guten Mobilisierung über die sozialen Netzwerke, wo "Desinformation und Zorn" vorherrschen – und der Arroganz, mit der die "Eliten" ihren Kritikern begegnen. "Der schafft das nicht" sei die gängigste Zuschreibung für Trump gewesen – und das mit ein Grund, warum sich ihm viele Enttäuschte zugewendet hätten.

Ein ähnlicher Trotz-Effekt sei in Europa zu erwarten, sagt auch Daniela Schwarzer von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. "Die Menschen wählen ein System ab, von dem sie sich ausgeschlossen fühlen." Dafür hätten es genügend "Wake-up-Calls" gegeben; Brexit und Trump seien nur die jüngsten Höhepunkte – schließlich säßen in Ungarn und Polen Rechtspopulisten in der Regierung.

Finanzkrise als Grund

Begründet sieht sie die Abwendung vom Establishment ähnlich wie Emerson in der wirtschaftlichen Situation vieler Wähler – seit der Finanzkrise haben rechtspopulistischen Parteien in Europa massiv an Zustimmung gewonnen. "Die moderaten Parteien müssen sich überlegen, was sie bei den Verlierern dieser Entwicklung wieder Boden gewinnen können."

Bei den Moderaten scheint diese Botschaft durchaus angekommen zu sein. "Trump ist auch eine Warnung an uns", sagte etwa SPD-Chef Sigmar Gabriel. Allein, wie man dem Dilemma entkommen soll, scheint noch nicht ganz klar.