Merkel auf Europa-Tour: Marathon mit Stolperfallen
Ob Zufall oder nicht, das Datum der Reise ist passend: Knapp ein Jahr ist es her, dass Angela Merkel mit dem damaligen österreichischen Kanzler verfügte, die in Budapest gestrandeten Flüchtlinge nach Deutschland reisen zu lassen. Nun, viel Gezanke und den Rücktritt Faymanns später, tourt Merkel durch Europa, um die Risse, die entstanden sind, zu kitten.
KURIER-Dossier: Wie die Flüchtlingskrise Österreich veränderte
Gegenwind
15 Regierungschefs in sechs Tagen trifft sie – offiziell, um den Brexit-Gipfel im September zu planen; mit ein Grund ist aber auch, ihre Machtbasis in der EU wieder herzustellen. Leicht hat sie es dabei nicht. Ungarns Premier Orbán sagte bereits vor dem Treffen mit den Višegrad-Staaten am Freitag , dass die "fehlerhafte Entscheidung aus Brüssel revidiert" werden müsse und dass er plane, an der Grenze zu Serbien einen zweiten Zaun zu errichten (siehe Seite 4). Tschechien erneuerte sein Nein zur Flüchtlingsquote, ebenso wie die Slowakei. Nur Polens Premier Szydło setzte auf Konsens – sie traf Merkel zuvor bilateral.
Merkel selbst betonte, man müsse mehr "aufeinander hören". Der Schulterschluss mit ihren Kritikern hat auch außenpolitische Gründe – sie will ein Signal der Geschlossenheit nach Moskau senden. Dass der slowakische Premier Fico gerade von dort zum Merkel-Treffen in Warschau kam, machte das nicht einfacher – er besprach dort mit Wladimir Putin die Pipeline Nord Stream 2. Sie soll Gazprom-Gas direkt nach Deutschland liefern – das ärgert die Transitländer Slowakei und Polen.
"Ösis stänkern"
Mit Kritik muss Merkel auch am Samstag rechnen. Nach einem "leichten" Termin mit den Ministerpräsidenten Schwedens, Finnlands, Dänemarks und der Niederlande am Freitagabend trifft sie dann nahe Berlin die Regierungschefs der Balkanroute-Länder Slowenien, Kroatien, Bulgarien und Österreich. Mit Kanzler Kern wird sie dabei sicherlich eine Aussage seines Verteidigungsministers Doskozil in der Bild besprechen. Der sagte, ihre Flüchtlingspolitik sei "unverantwortlich" – die Zeitung titelte dazu: "Ösis stänkern gegen Merkel".
Kommentare