Große Stolpersteine liegen in Brüssel herum

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
02/21/2021

EU berät über neue Sanktionen gegen Russland und Myanmar

Auch Iran und europäische Sicherheitspolitik auf der Tagesordnung.

Die Außenminister der EU-Staaten beraten an diesem Montag (9.15 Uhr) über die jüngsten Entwicklungen im Fall Alexej Nawalny und die Lage in Myanmar. Nach Angaben von Diplomaten wird erwartet, dass bei dem Treffen in Brüssel neue Sanktionen auf den Weg gebracht werden.

Sie könnten zum Beispiel Verantwortliche für die Inhaftierung des russischen Oppositionspolitikers und die Anführer des jüngsten Militärputsches in dem südostasiatischen Land Myanmar treffen.

US-Außenminister per Video dabei

Am Rande der EU-Beratungen ist zudem eine Videoschalte mit dem neuen US-Außenminister Antony Blinken geplant. Bei ihr soll es um die Beziehungen zwischen der EU und den USA nach dem Machtwechsel im Weißen Haus gehen. In der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump war das Verhältnis zwischen der EU und den USA stark angespannt. Sein Nachfolger Joe Biden will dies nun wieder ändern.

Weitere Themen des Außenministertreffens sind die Bemühungen zur Rettung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran und eine EU-Initiative zur Stärkung einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungskultur. Für Österreich wird Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zu den Gesprächen erwartet.

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