EU beendet Handelsbeschränkungen für ukrainisches Getreide

Die EU-Kommission beendet die umstrittenen Handelseinschränkungen für ukrainische Getreideprodukte. Damit stellt sich die Behörde gegen Forderungen aus EU-Staaten wie Polen und Ungarn, die entsprechende Einfuhren zuvor selbst beschränkt hatten, wie aus Angaben der EU-Kommission von Freitagabend hervorgeht.

Noch am Donnerstag hatte sich der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba gegen die Beschränkungen stark gemacht. Keine Form der Aufrechterhaltung der Maßnahmen sei akzeptabel, schrieb Kuleba auf der Online-Plattform X (früher Twitter).

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Wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine konnten zeitweise keine Getreideexporte mehr über das Schwarze Meer aus der Ukraine auf den Weltmarkt gelangen. Auch derzeit sind Lieferungen über das Schwarze Meer riskant. Mitte Juli hatte Russland ein Abkommen über Getreidelieferungen ausgesetzt, obwohl es aus Sicht der Vereinten Nationen wichtig für die sichere Versorgung der Welt mit Lebensmitteln ist.

Konkurrenz für osteuropäische Landwirtschaft

Angesichts der Schwierigkeiten hatte die EU Handelswege etwa per Straße und Schiene zwischen der Ukraine und den Staaten der Europäischen Union ausgebaut. Landwirte aus östlichen EU-Ländern sahen sich infolgedessen jedoch großer Konkurrenz durch die stark gestiegenen Einfuhren ausgesetzt, woraufhin Länder wie Polen und Ungarn eigenständig den Import bestimmter Waren beschränkten. Die EU-Kommission hatte daraufhin eine einheitliche Regelung eingeführt und Anfang Juni beschlossen, die Einschränkungen bis zum 15. September zu verlängern.

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Polen und Ungarn halten an Beschränkungen fest

Polen, das eigentlich als enger Verbündeter der Ukraine gilt, hatte angekündigt, die Maßnahmen eigenständig zu verlängern, sollte die EU-Kommission die EU-Beschränkungen auslaufen lassen. „Wir werden dieses Verbot verlängern, obwohl die Europäische Kommission damit nicht einverstanden ist“, sagte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Freitag bei einer Kundgebung in Elk. „Wir werden es tun, weil es im Interesse der polnischen Landwirte ist.“

Auch die ungarische Regierung veröffentlichte eine Verordnung, nach der das Importverbot für 24 Agrarprodukte aus der Ukraine bestehen bleibt. Ähnliche Maßnahmen hatten bereits Rumänien, Bulgarien und die Slowakei angekündigt.