"Erforderlich, temporärer Probleme zu beseitigen", sagt Erdogan.

© APA/AFP/ADEM ALTAN

Türkei
06/16/2016

Erdogan hält an Ziel EU-Mitgliedschaft fest

Für die Türkei sei ein EU-Beitritt ein "strategisches Ziel", sagt der Präsident.

Trotz Spannungen zwischen der Türkei und der EU hält Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan an einer Vollmitgliedschaft in der EU fest. Das sei für die Türkei ein "strategisches Ziel", sagte Erdogan nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi am späten Mittwochabend vor Geschäftsleuten und Botschaftern in Ankara.

"Temporäre Probleme beiseitelegen"

"Von Zeit zu Zeit" gebe es Probleme, die die Türkei betrübten, sagte Erdogan. Das sollte die Verbindung zur EU jedoch nicht dauerhaft belasten. "Wenn wir unsere Beziehungen auf lange Sicht und von einem breiten Gesichtspunkt aus betrachten, ist es erforderlich, solche temporären Probleme beiseitezulegen und sich auf unsere strategischen Ziele zu konzentrieren."

Es sind die ersten beschwichtigenden Worte Erdogans seit Wochen. Noch Ende Mai hatte er damit gedroht, Abmachungen mit der EU platzen zu lassen. Hauptstreitpunkte zwischen der EU und der Türkei sind der im März vereinbarte Flüchtlingspakt und die damit verbundene geplante Visafreiheit für Türken in der EU.

Türkei will Anti-Terror-Gesetze nicht entschärfen

Die Vereinbarung sieht vor, dass die Türkei Flüchtlinge zurücknimmt, die von dort aus auf die griechischen Inseln übergesetzt sind. Für jeden zurückgesandten syrischen Flüchtling will die EU einen Syrer aus der Türkei aufnehmen. Außerdem soll die EU-Visumspflicht für Türken aufgehoben werden. Ankara weigert sich jedoch, die Anti-Terror-Gesetze zu entschärften - eine von 72 Bedingungen, die die Europäer für die Visafreiheit stellen.

Dennoch zeigt sich Erdogan auch in diesem Punkt zuversichtlich: Man bemühe sich sowohl darum, die Verhandlungen über eine EU-Vollmitgliedschaft voranzubringen, als auch darum, eine Lösung für das "Flüchtlingsproblem" zu finden, sagte er laut Anadolu Ajansi. Es sei nicht möglich, Abstriche in der Anti-Terror-Bekämpfung zu machen. Die Vorbereitungen der Visafreiheit stünden dennoch vor dem Abschluss. "Insofern glaube ich, dass wir ein positives Ergebnis erhalten werden, das auch die Sensibilität der Türkei bezüglich des Anti-Terror-Kampfes in Betracht zieht."

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