Ende von UN-Mission im Libanon: Österreichs Blauhelm-Tradition am Scheideweg

Kaum ein anderes Land hat seine internationale Rolle so stark über die Vereinten Nationen definiert wie Österreich. Seit den frühen 1960er-Jahren schickte das Bundesheer Zehntausende Soldatinnen und Soldaten in zahlreiche Blauhelmmissionen. Von den ersten Sanitätseinsätzen im Kongo – fünf Jahre, nachdem Österreich 1955 der UNO beigetreten war – über jahrzehntelange Präsenz auf Zypern bis zu den großen Truppenkontingenten am Golan und im Libanon: Österreichs Soldaten in blauen Helmen wurden zum Markenzeichen einer aktiven Neutralitätspolitik. Bis 2013 mit dem Abzug vom Golan der erste große Einschnitt kam: Fast 40 Jahre hatte Österreich dort einen beachtlichen Anteil der dienenden Soldaten gestellt. Die Blauhelme waren als Puffer zwischen Israel und Syrien eingesetzt.

Kritik an Abzug

Als sich mit dem syrischen Bürgerkrieg die Sicherheitslage verschärfte, entschied die damalige Bundesregierung unter Bundeskanzler Faymann (SPÖ), Außenminister Spindelegger (ÖVP) und Verteidigungsminister Klug (SPÖ), die Truppe abzuziehen. Begründet wurde dies mit steigenden Gefahren für die Soldaten, die durchaus gegeben war.

Kritiker werfen Wien bis heute vor, den Schritt aus Wahlkampf-Gründen gesetzt und damit die eigene Glaubwürdigkeit als verlässlicher UN-Partner beschädigt zu haben: Ausgerechnet in einem Moment, in dem Standhaftigkeit gefragt gewesen wären, zog sich Österreich zurück, lautet eines der Hauptargumente.

Seither ist UNIFIL im Libanon das größte Blauhelm-Kontingent Österreichs. Anders als am Golan hielt die Regierung vergangenes Jahr am Einsatz fest. Rund 180 Soldaten leisten dort ihren Dienst, vor allem im Transportwesen. Mit dem Ende dieser Mission verliert Österreich allerdings seinen letzten nennenswerten Beitrag zu einer klassischen UN-Blauhelmmission. Was folgt danach? Österreich ist zwar weiterhin in internationalen Missionen präsent – etwa in Bosnien (EUFOR Althea) und im Kosovo (KFOR) – doch das sind EU- oder NATO-geführte Einsätze, keine UN-Missionen.

Damit steht die Frage im Raum, ob die stolze Tradition als „Blauhelm-Nation“ zu Ende geht. Diplomaten warnen, Österreich verliere damit ein wichtiges außenpolitisches Aushängeschild.