Einigung auf gemeinsame Erklärung bei G20-Gipfel

Nur wenige Stunden nach Beginn des G20-Gipfels in Indien haben sich die Teilnehmer nach Angaben des indischen Premierministers Narendra Modi auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt. Es bestehe Konsens über die Gipfelerklärung, diese sei bereits verabschiedet worden, sagte Modi am Samstag in Neu Delhi.

Details der gemeinsamen Erklärung wurden zunächst nicht veröffentlicht. Einigungen zwischen den G20-Mitgliedern zu erreichen war in den vergangenen Jahren zunehmend schwieriger geworden. Der Krieg in der Ukraine hat die Spaltungen noch vertieft.

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Kompromiss

In der Textpassage zum Ukraine-Krieg wird nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sowohl auf Forderungen Russlands als auch des Westens eingegangen werden. Moskau erreichte demnach, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht mehr wie noch im Vorjahr explizit verurteilt wird. Stattdessen wird nun nur noch auf entsprechende Resolutionen der Vereinten Nationen verwiesen.

Der Westen handelte hingegen eine Formulierung heraus, nach der alle Staaten von Angriffen auf die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit anderer Staaten Abstand nehmen müssen. Zudem werden zumindest indirekt wieder die Atomwaffendrohungen Russlands kritisiert. „Der Einsatz oder die Androhung des Einsatzes von Kernwaffen ist unzulässig“, heißt es in dem Text, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Er wurde von Indien gemeinsam mit Südafrika, Brasilien und Indonesien vorgeschlagen.

Ein weiteres Streitthema ist die Erderwärmung und wer für die dadurch entstehenden Kosten zu zahlen hat.

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"Ehrgeizig"

Gipfelorganisator Amitabh Kant erklärte, der diesjährige Gipfel sei der „ehrgeizigste“ in der Geschichte der G20. „Wir haben die substanzielle Arbeit im Vergleich zu vorherigen Vorsitzen mehr als verdoppelt“, schrieb Kant im Online-Dienst X, ehemals Twitter. Der G20-Gipfel in Neu-Delhi hatte am Samstag mit der Aufnahme der Afrikanischen Union (AU) begonnen und geht noch bis zum Sonntag.