Politik | Ausland
06.06.2016

Rom: Eine Populistin gegen den Niedergang?

Virginia Raggi von der populistischen 5-Sterne-Bewegung hat gute Chancen bei der Stichwahl.

Vor Kurzem war sie noch fast unbekannt, nun könnte sie als erste Frau Stadtoberhaupt in Rom werden: Die Anwältin Virginia Raggi von der Protestbewegung Cinque Stelle triumphiert bei den Bürgermeisterwahlen.

"Brava Virginia" – die Glückwünsche an die Kandidatin der Fünf-Sterne-Protestbewegung (M5S), Virginia Raggi, lassen nicht nur Facebook und Twitter explodieren. Von einem "historischen Ergebnis" spricht M5S nach Raggis Wahlsieg mit 35 Prozent der Stimmen bei den Kommunalwahlen in Rom.

Die 37-jährige Anwältin zieht somit als Favoritin in die Stichwahl (19. Juni ) gegen Roberto Giachetti, Kandidat der Demokratischen Partei (PD) von Premier Matteo Renzi. Giachetti schaffte im ersten Durchgang mit 24 Prozent nur den zweiten Platz. Renzi zeigte sich von der Schlappe bei der Kommunalwahl, die ein wichtiger Stimmungstest ist, enttäuscht. In Rom war die Wahlbeteiligung erwartungsgemäß gering. Viele verbrachten den Sonntag lieber am Meer.

"Ich bin bereit, zu regieren", erklärt Raggi nach ihrem Wahltriumph. "Das Blatt hat sich gewendet, ich könnte die erste weibliche Bürgermeisterin Roms werden", freut sich die Römerin. Bis vor Kurzem war "la Raggi" gänzlich unbekannt. Ihre Partei hat sie bei einer Onlineumfrage mit 1764 Stimmen zur Kandidatin auserkoren. "Wir werden alles auf den Kopf stellen", poltert Komiker und M5S-Chef Beppe Grillo. "Diese Leute (gemeint sind Politiker der alten Parteien) sind alle gleich", wiederholt Raggi wie ein Mantra bei ihren Wahlreden. Die Vertreterin der Protest-Bewegung, die die traditionellen Parteien ablehnt, lancierte eine populistische Kampagne gegen Korruption. Cinque Stelle konnte damit bei rechten und linken Wählern punkten.

Unregierbar?

Auf das künftige Stadtoberhaupt wartet jedenfalls eine Herkulesaufgabe. Die 3,5-Millionen-Stadt Rom wird seit dem Rücktritt von Bürgermeister Ignazio Marino (PD), der im Oktober wegen einer Spendenaffäre das Handtuch werfen musste, kommissarisch regiert. Italiens Hauptstadt hat einen riesigen Schuldenberg von 13,5 Milliarden Euro angehäuft. Probleme gibt es viele: Bei der Müllentsorgung, dem täglichen Verkehrschaos, maroden öffentlichen Verkehrsmitteln, Infrastruktur. Das sind nur einige Hürden, an der bisher noch jede Stadtverwaltung scheiterte.

Man brauche eine Vision, wie Rom in 15 bis 20 Jahren aussehen könnte, kündigt Raggi an. Die konkrete Vision fehlt aber. Vorschläge im Wahlkampf klangen zuweilen kurios bis realitätsfern. Punkten konnte sie bei Wahlveranstaltungen vor allem mit populistischen Sagern gegen Korruption, Vetternwirtschaft und Kleinkriminalität.

Das "Establishment", das im Zentrum Roms beheimatet ist, zweifelt an Raggis Fähigkeit, chronische Probleme zu lösen und den "declino", den Niedergang der Ewigen Stadt, zu stoppen. Sie stimmten mehrheitlich für Renzis Kandidaten Giachetti. An der Peripherie hingegen konnten Raggi und Giorgia Meloni von der postfaschistischen Partei, die die Stichwahl nur knapp verpasste, punkten. In den Vorstädten ist der Frust über regierende Parteien besonders groß – ebenso die Hoffnung auf eine Wende.