Berichte: Trump ruft weltweit Biden-Diplomaten zurück
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump ruft laut Medien weltweit Dutzende Diplomaten in Botschaften zurück.
Zusammenfassung
- Die Trump-Regierung ruft laut Medienberichten weltweit Dutzende Diplomaten zurück, die unter Präsident Biden berufen wurden.
- Unklar ist, ob nur Diplomaten oder auch Botschafter betroffen sind; Betroffene wurden abrupt und ohne Begründung informiert.
- Der Berufsverband kritisiert mangelnde Transparenz und sieht eine Erosion der beruflichen Unabhängigkeit im US-Auswärtigen Dienst.
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump ruft laut Medien weltweit Dutzende Diplomaten in Botschaften zurück, die unter Trumps Vorgänger Joe Biden berufen wurden. Mehrere Medien, darunter Politico, CNN und Fox News, berichteten von den Rückrufen, die Mitte Jänner erfolgen sollen. CNN zufolge sollen etwa Standorte in Afrika, Europa, Asien und dem Nahen Osten betroffen sein.
Der Berufsverband von Angehörigen des US-diplomatischen Dienstes, American Foreign Service Association (AFSA), teilte der Deutschen Presse-Agentur mit, es gebe bisher keine offizielle Zahl oder Liste der Betroffenen. Damit blieb unklar, ob die Rückrufwelle nur Diplomaten oder auch Botschafter betrifft.
d Eine Begründung sei nicht genannt worden. Diese Vorgehensweise sei höchst ungewöhnlich, hieß es von dem Verband. Normalerweise würden Berufsdiplomaten nicht auf diese Weise zurückgerufen.
Außenministerium: "America First"-Agenda
Von einem hochrangigen Beamten des US-Außenministeriums hieß es auf Anfrage hingegen, das Ganze sei ein Standardverfahren. Ein Botschafter sei ein persönlicher Vertreter des Präsidenten. Es sei sein Recht sicherzustellen, dass er Personen in diesen Ländern hat, "die die "America First"-Agenda (Amerika zuerst) vorantreiben".
Politico berichtete, dass es zwar für neue US-Präsidenten normal sei, Botschafter zu ersetzen. Andere Diplomaten dürften aber in der Regel weiter im Dienst bleiben, weil davon ausgegangen werde, dass sie aufgrund ihrer Zugehörigkeit zum Auswärtigen Dienst die Wünsche des jeweiligen Präsidenten im Weißen Haus unabhängig von der Partei umsetzen.
Fox News zufolge sollen die Diplomaten nicht gekündigt, sondern in anderen Bereichen des Außenministeriums eingesetzt werden. CNN wiederum berichtete, dass die Diplomaten nur ein begrenztes Zeitfenster bekämen, um eine Alternative zu finden - sonst müssten sie in den Ruhestand wechseln.
Verband: Schleichende Erosion beruflicher Unabhängigkeit
Der Berufsverband beklagte einen Mangel an Transparenz und einen Bruch mit langjährigen Gepflogenheiten. Es gebe eine schleichende Erosion von beruflicher Unabhängigkeit im Auswärtigen Dienst. AFSA kritisierte, das schade der Glaubwürdigkeit der USA im Ausland.
Das Ganze sende auch ein Signal an Staatsbedienstete, dass Loyalität gegenüber dem Land nicht mehr reiche und Erfahrung sowie der Eid auf die Verfassung hinter politischer Loyalität zurückstehen müssten.
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