Distanz statt Relevanz: Die Aufgaben des Monarchen

Kronprinz Willem-Alexander wird am 30. April in Amsterdam zum König der Niederlande ernannt. Seine Mutter Beatrix tritt nach 33 Jahren ab. Markenzeichen der am 31. Jänner 1938 geborenen Beatrix Wilhelmina Armgard waren die "Helmfrisur" sowie ihr markantes strahlendes Lächeln. Als sie am 30. April 1980 den Thron bestieg, hatte sie noch wenig zu Lachen. Die junge Königin wurde mit wütenden Sprechchören empfangen. Hausbesetzer lieferten sich in Amsterdam Straßenschlachten mit der Polizei und riefen: "Keine Wohnung, keine Krönung". Der Slogan ging als Leitspruch in die Geschichte des gesellschaftlichen Mainstream ein. Der Ruf nach Abschaffung der Monarchie verhallte nie, ebenso die Abneigung der Linken gegen das Königshaus.

Dennoch belegen jährliche Umfragen, dass die meisten der rund 17 Millionen Bürger stolz auf ihr Königshaus sind. Beatrix führte ein strenges Regime und hielt Abstand zum Volk. Gleichzeitig verhinderte sie so auch große Skandale und sorgte für die Stabilität der niederländischen Monarchie.

Die Stellung des Königs

Streng genommen werden niederländische Monarchen nicht gekrönt: Seit 1815 werden sie im Beisein des Parlaments feierlich auf die Verfassung vereidigt. Die Niederlande sind eine konstitutionelle Monarchie. Das heißt, dass die Stellung des Königs in der Verfassung festgeschrieben ist. Doch viele Aufgaben sind nur historisch gewachsen und nicht staatsrechtlich festgelegt. In der Alltagspolitik spielt das Königshaus inzwischen nur noch eine untergeordnete Rolle. Früher nahm die Königin Einfluss auf die Regierungsbildung, etwa durch die Ernennung eines Vermittlers zum Ausloten von mehrheitsfähigen Bündnissen. Doch vor der letzten Wahl im September 2012 wurde diese Zuständigkeit gestrichen.

Die Rechte und Pflichten des niederländischen Königs:

- Der König ist Mitglied der Regierung, allerdings ohne politische Funktion. Er unterliegt der Ministerverantwortung. Für alles, was er tut und sagt, sind die Minister verantwortlich.

- Vorsitzender des Staatsrates, dem wichtigsten Beratungsgremium der Regierung und zugleich höchstes Verwaltungsgericht. Es ist eine rein symbolische Funktion. Inhaltlich wird der Staatsrat von seinem Stellvertreter geleitet.

- Konsultationsrecht: Der König soll von der Regierung über wichtige Entscheidungen informiert werden.

- Unterzeichnung von Gesetzen, Verordnungen und internationalen Abkommen.

- Vereidigung von Ministern und Staatssekretären.

- Verlesung der Thronrede: Immer am dritten Dienstag im September, dem "prinsjesdag", verliest das Staatsoberhaupt im Rittersaal in Den Haag das Regierungsprogramm und eröffnet damit das parlamentarische Jahr.

- Repräsentation des Landes nach außen durch Staatsbesuche und den Empfang von Staatsoberhäuptern und Regierungschefs.

- Verbindender Faktor der niederländischen Gesellschaft. Er soll bei nationalen Ereignissen zur Stelle sein oder zum Volk sprechen. Er eröffnet Kongresse, Ausstellungen, nimmt an Jubiläen und Gedenkveranstaltungen teil.

- Ordensverleihungen

- Weihnachtsansprache - die einzige Rede, bei der der König selbst Akzente setzen darf.