Pegida vor Spaltung: Oertel gründet neuen Verein

Wohin steuert Pegida? Nach dem Rücktritt der bekanntesten Gesichter der Bewegung droht dem Bündnis die Spaltung – denn ehemalige Mitglieder des Organisationsteams rund um die bisherige Sprecherin Kathrin Oertel planen offenbar die Gründung eines neuen Bündnisses.

„Wir positionieren uns gerade neu“, bestätigte Bernd-Volker Lincke, bisher Teil des Führungsteams, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur – er war gemeinsam mit Oertel am Mittwoch zurückgetreten. Derzeit arbeite er gemeinsam mit ihr an der Ausrichtung und Inhalten. Man will sich damit offenbar weg vom Anti-Islam-Image bewegen; Asylpolitik soll in den Hintergrund rücken, stattdessen soll es künftig stärker um Themen wie innere Sicherheit und direkte Demokratie gehen.

Zwei Montags-Demos?

Auch ein Name soll bereits feststehen – das „Abendland“ und die gefürchtete „Islamisierung“ finden darin keinen Platz mehr: Wie die Sächsische Zeitung berichtet, ist als Name die Bezeichnung „Bewegung für direkte Demokratie in Europa“ im Gespräch. Laut Lincke sollen die neuen Positionen noch vor dem 9. Februar vorgestellt werden - für den Tag hat das übriggebliebene Pegida-Bündnis auf seiner Facebook-Seite wieder eine Kundgebung in Dresden angekündigt, nachdem die Kundgebung für den kommenden Montag abgesagt worden war.

Sprecherin Oertel hatte am Mittwoch nur eine Woche nach dem Rücktritt des Pegida-Mitbegründers Lutz Bachmann ihr Amt niedergelegt - er war bekanntlich über rassistische Postings und ein Hitler-Foto gestolpert. Mit ihr zogen sich weitere Mitglieder aus dem Orgateam zurück - darunter auch Lincke. Wer die Rest-Pegida nun führt, ist offen: Nach einer Mitteilung des Organisationskomitees soll "in den nächsten Tagen" ein neuer Vorstand in einer Sondersitzung gewählt werden.

Welche Gründe Ortel zum Rückzug bewogen haben, ist indessen noch immer nicht ganz klar. Anlass der Führungskrise ist nach Worten von Vereinsvize Rene Jahn vor allem, dass Bachmann im "Orga-Team" verbleiben wolle. Bachmann selbst erklärte gegenüber der Süddeutschen Zeitung, Oertel sei zurückgetreten, weil sie aus Antifa-Kreisen massiv bedroht worden sei. Weder Oertel noch er stünden künftig für Vorstandsposten zur Verfügung. Neben dem 42-Jährigen war bisher nur Oertel öffentlich in Erscheinung getreten. Ob Bachmann im neuen Bündnis mitwirkt, ist auch offen.

Die Politik reagierte gestern erleichtert auf den Rückzug - für SPD-Chef Sigmar Gabriel war damit der Niedergang von Pegida eingeleitet. "Ich glaube, dass wahrscheinlich der öffentliche Zenit dieser Demonstrationen überschritten ist", sagte der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister am Mittwochabend in der ZDF-Sendung "Was nun?". Die Organisatoren zerlegten sich gerade, "was ja vielleicht auch eine Erlösung für Dresden ist". Eine Reaktion auf eine Neuorganisation unter Oertel steht aus.

Pegida Wien lässt sich nicht beirren

Die Wiener Schwesternbewegung der Dresdner lässt sich von den Führungstreitigkeiten allerdings nicht beunruhigen. Die Organisatoren der Wiener Kundgebung haben am Donnerstag Details bekannt gegeben: Der "Spaziergang" am kommenden Montag (2. Februar) startet demnach um 18.30 auf der Freyung und führt weiter durch die Innenstadt. "Die Veranstaltung ist sehr gut mit der Wiener Polizei koordiniert", betonte die umstrittene Organisation in einer Aussendung.

"Der Spaziergang wird geordnet und ruhig von statten gehen", heißt es weiter in der Ankündigung. Es seien auch "ein oder zwei" Reden geplant. Österreichfahnen, andere europäische Nationalfahnen oder Fahnen der Bundesländer seien "ausdrücklich erwünscht und gerne gesehen", sind die Organisatoren um patriotischen Anstrich bemüht. "Nicht erwünscht" seien hingegen Fahnen oder Banner von Parteien oder "anderen politischen Organisationen und Bewegungen".

Die Route selbst will Pegida Wien "aus Sicherheitsgründen" nicht bekannt geben, da sonst noch mehr als die bereits angekündigten Gegendemonstrationen befürchtet werden. Laut Ankündigung werden "genügend Ordner vor Ort sein, um für einen dezidiert friedlichen und sicheren Spaziergang zu sorgen".