Deutsche Grüne haben Ampel-Koalition abgesegnet

Am Montag haben sich nach der SPD und der FDP auch die deutschen Grünen für eine gemeinsame Regierung ausgesprochen. In einer Urabstimmung unterstützten 86 Prozent der teilnehmenden Parteimitglieder den ausgehandelten Koalitionsvertrag und die vom Parteivorstand beschlossene Besetzung der Grünen-Kabinettsposten. Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock sprach von einem „starken Rückenwind“.
An der Urabstimmung hatten sich laut dem Politischen Bundesgeschäftsführer Michael Kellner 57 Prozent der 125.126 Grünen-Parteimitglieder beteiligt. Mit Ja stimmten demnach 61.174 Grüne, mit Nein 8.275 Parteimitglieder, 1.701 weitere enthielten sich. Es wurden 64 ungültige Stimmen abgegeben. Nötig war eine einfache Mehrheit.

Bei der SPD und der FDP hatten Parteitage bereits am Wochenende zugestimmt. Damit kann der Koalitionsvertrag am Dienstag unterschrieben werden. Die Bildung der Regierung ist für Mittwoch geplant. Dann wollen SPD, Grüne und FDP im Bundestag den SPD-Politiker Olaf Scholz zum Bundeskanzler wählen.