Deutliche Worte vom neuen iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi

Ebrahim Raisi ist neuer Präsident Irans. In einer im Staatsfernsehen übertragenen Zeremonie führte das geistliche Oberhaupt Ajatollah Ali Khamenei den 60-Jährigen in sein neues Amt ein. Raisi war bisher Justizchef. Khamenei ist Staatsoberhaupt und militärischer Oberbefehlshaber der islamischen Republik sowie zugleich auch die höchste geistliche Instanz. Laut Verfassung hat er in allen strategischen Belangen das letzte Wort und ein Vetorecht.

Raisi kündigte in seiner Rede an, seine Regierung werde sich um die Aufhebung der gegen sein Land verhängten US-Sanktionen bemühen. Er erwarte aber nicht, dass das Ausland zur Verbesserung der Lage beitrage. "Wir werden sicherlich versuchen, die repressiven Sanktionen aufzuheben, aber wir werden die Lebensbedingungen des Landes nicht an den Willen von Ausländern binden", sagte Raisi. An der Zeremonie in Teheran nahm auch der scheidende Präsident Hassan Rohani teil.

Nähe zu Russland und China

Zu Raisis großen Herausforderungen gehören die Wiederbelebung der durch die US-Sanktionen und die Corona-Pandemie schwer gebeutelten Wirtschaft sowie die Gespräche über eine Neuauflage des internationalen Abkommens zum iranischen Atomprogramm. Es wird erwartet, dass Raisi vor allem die Beziehungen zu den Nachbarländern sowie zu Russland und China stärken will.

Die USA wie auch Deutschland hatten die Wahl Raisis im Juni als undemokratisch kritisiert. Nach amtlichen Angaben ging Raisi mit 62 Prozent der Stimmen als Sieger aus der Abstimmung hervor. Die Wahlbeteiligung wurde mit 48,8 Prozent angegeben. Die oppositionellen Volksmudschaheddin schätzen die Wahlbeteiligung dagegen nur auf zehn Prozent.