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Politik Ausland

Der lange Arm der Justiz fasste sie doch

Milošević und Co. wurden angeklagt

01/22/2023, 06:18 PM

Ein 15 Quadratmeter großer Raum mit Bett, Schreibtisch, Dusche, Toilette und TV-Gerät – in einer dieser Zellen des UN-Gefängnisses in Den Haag starb 2006 Slobodan Milošević an einem Herzinfarkt. Das Verfahren gegen den ehemaligen jugoslawischen Präsidenten, der für zahllose Verbrechen mit Hunderttausenden Toten während der Balkankriege in den 1990er-Jahren verantwortlich gemacht wurde, war da längst noch nicht zu Ende. Acht Jahre seit der Gründung des UN-Sondergerichtes (ICTY) in Den Haag hatte es gedauert, bis Milošević ausgeliefert wurde. Möglich wurde dies erst, nachdem er die Macht in Belgrad verloren hatte.

Andere hochrangige Angeklagte, etwa der ehemalige bosnisch-serbische Präsident Radovan Karadžić und sein Militärchef Ratko Mladić wurden hingegen vor dem Internationalen Tribunal für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien (ICTY) zu lebenslanger Haft verurteilt.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat 2002 geöffnet. Dabei war der ehemalige Präsident des Sudan, Omar al-Bashir, der erste Staatschef, gegen den der IStGH einen Haftbefehl ausgestellt hat. Dreizehn Jahre liegt dies bereits zurück. Obwohl der Diktator gestürzt wurde, haben ihn die jetzigen Machthaber noch immer nicht nach Den Haag ausgeliefert.

Die ersten, überhaupt vom Internationalen Strafgerichtshof verurteilten Kriegsverbrecher sind die ehemaligen kongolesischen Milizenführer Thomas Lubanga und Germaine Katanga. Sie waren für zahllose Morde und die Rekrutierung von Kindersoldaten verantwortlich.

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