Apotheke in Teheran

© APA/AFP/ATTA KENARE

Politik Ausland
04/01/2020

Coronavirus könnte Tauwetter zwischen USA und Iran einleiten

USA wollen wegen der akuten Krise erstmals Sanktionen gegenüber Teheran überdenken. Europa liefert bereits medizinische Hife an den Iran.

von Ingrid Steiner-Gashi

Im Iran fallen selbst bei den allergünstigsten Berechnungen die erwarteten Todeszahlen im Verlauf der Corona-Epidemie düster aus: Mit mindestens 12.000 Todesopfern wird gerechnet. Die als realistischer geltenden Berechnungen kommen dagegen auf Horrorzahlen von bis zu 3,5 Millionen Toten.

Derzeit listet die Johns Hopkins Universität für den Iran rund 45.000 Infizierte auf, offiziell sind 2.898 Menschen an Corona gestorben. Der Notfalldirektor der Weltgesundheitsorganisation, Rick Brennan schätzt hingegen, dass die tatsächliche Zahl der Toten mindestens fünfmal höher ist.

Ein Grund für die katastrophale Lage im Iran ist die Knappheit an Medikamenten und vor allem an medizinischem Gerät. Wegen der seit Jahren geltenden US-Sanktion erhält das Land kaum noch medizinische Ausrüstung.

Seit dem Ausstieg der USA aus dem Iran-Atomdeal vor zwei Jahren wurden die Sanktionen sogar noch einmal verschärft – und zwar so streng, dass auch Europa kaum noch wagte, zu liefern: Europäische Unternehmen und Banken befürchten selbst horrende Sanktionen und rechtliche Schritte von Seiten der USA - auch dann, wenn sie eigentlich nicht von den Sanktionen betroffene humanitäre Güter exportieren.

Angesichts der immer schlimmer werdenden Seuche zeigen die USA nun erstmals ein Zeichen des Einlenkens. „Könnten wir jemals umdenken? Natürlich“, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag überraschend. Die USA seien grundsätzlich bereit, angesichts der Coronavirus-Pandemie ihre Sanktionen gegen den Iran und andere Staaten zu überdenken.

Von Tauwetter zwischen Iran und USA ist dies zwar noch weit entfernt, doch auf die USA wächst massiver Druck: Internationale Experten fordern, die Sanktionen auf Iran, aber auch auf Venezuela, Kuba und Nordkorea zumindest vorübergehend aufzuheben. Nur so sei zu gewährleisten, dass auch in diesen Ländern das Coronavirus ausreichend zu bekämpfen sei.

Ein Schutzschirm für den Handel

Europa hat indessen trotz aller Sanktionsdrohungen aus den USA seine ersten eigenen Schritte gesetzt, um medizinisches Material an den Iran zu liefern: Erstmals wurde ein Geschäft über die neu gegründete Tauschbörse Instex abgewickelt, die trotz der US-Sanktionen zumindest einen eingeschränkten Handel mit der Islamischen Republik möglich machen soll. Geliefert haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Über diese Zweckgesellschaft kann nun der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden, wenn private Banken wegen drohender amerikanischer Strafen dazu nicht mehr bereit sind. Instex fungiert also als eine Art Schutzschirm für den Handel zwischen Europa und Iran.

 

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