Lambrecht: "Ganz, ganz bedeutende Verteidigungsministerin" vor Rücktritt
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Ihre Amtszeit war geprägt von Pannen: Christine Lambrecht (SPD) dürfte zurücktreten. Medien spekulieren bereits, wer ihr nachfolgen könnte.
Ein knappes Jahr ist es her, da stellte der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) seine neue Ministerriege vor. Darunter Christine Lambrecht, vormals Familien- und Justizministerin und Vertraute von Scholz. "Eine ganz, ganz bedeutende" Verteidigungsministerin werde Lambrecht sein, kündigte Scholz an.
Bedeutend waren aber wohl nur die äußeren Umstände, unter denen die SPD-Politikerin das Amt übernahm: Russland griff die Ukraine an, Scholz rief eine politische "Zeitenwende" aus und versprach 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr. Der anfängliche Aufwind – Lambrecht bestellte neue Kampfjets und Hubschrauber, ließ moderne Drohnen bewaffnen – verwandelte sich bald in Gegenwind: Die Bundeswehr steht aktuell schlechter da als vor Kriegsbeginn, die Beschaffung neuer Kriegsgeräte und Munition als Ersatz für die in die Ukraine geschickten Ressourcen lassen auf sich warten.
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Heftiger Gegenwind für Lambrecht: Am Wochenende wurden Gerüchte laut, diese Woche könnte sie zurücktreten.
Die 57-Jährige habe von Anfang an mit ihrem Amt gefremdelt, zitiert die Zeit ihr Umfeld. Besonders schwer wiegten Lambrechts persönliche Patzer: von der Inszenierung der 5.000-Helme-Lieferung an die Ukraine als "große Geste der Solidarität" über die Mitnahme ihres Sohnes im Bundeswehr-Helikopter zum Urlauben auf Sylt bis zum berüchtigten Silvestervideo, in dem sie vor Böllern und Raketen im Hintergrund über Putins Krieg sprach, der ihr Gespräche mit "interessanten und tollen Menschen" ermöglicht habe.
"Das Maß ist schon lange voll", kommentierte die Zeit, die Süddeutsche nannte "den Fall Lambrecht (...) ein Debakel für Deutschland." "Wenigstens ein richtiger Entschluss“, urteilte der Spiegel über die Rücktrittsgerüchte. Kanzler Scholz soll bereits informiert worden sein, förmlich zurücktreten dürfte sie diese Woche. Die deutschen Medien rätseln bereits, wer Lambrecht nachfolgen könnte.
Zeit drängt
Hält Scholz an seinem Prinzip der Parität – 50 Prozent männliche, 50 Prozent weibliche Minister im Kabinett – fest, gilt Wehrbeauftragte Eva Högl als wahrscheinliche Nachfolgerin, seit 2009 für die SPD im Bundestag. Auch Siemtje Möller, Lambrechts parlamentarische Staatssekretärin, wird als Nachfolgerin gehandelt. Sollte sich der Kanzler von der Parität verabschieden, gilt SPD-Parteivorsitzender und Soldatensohn Lars Klingbeil als Option.
So oder so drängt die Entscheidung: Am Donnerstag wird US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Berlin erwartet. Dort könnte auch entschieden werden, ob Deutschland seine Blockade der polnischen Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern in die Ukraine, die in Deutschland produziert werden, fallen lässt. Wer bei diesem heiklen Treffen als Verteidigungsministerin erscheinen wird, ist aktuell unklar.
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