Biden: "Ich weiß, dass es eine Menge Frust im Land gibt"

Ein Jahr nach seinem Amtsantritt hat US-Präsident Joe Biden die Bilanz seiner Regierung gegen Kritik verteidigt. Biden sprach am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus von einem Jahr der Herausforderungen, aber auch der "enormen Fortschritte". Der US-Präsident verwies unter anderem auf die Zunahme der Impfrate seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr und auf wirtschaftliche Erfolge. So seien in seiner Regierungszeit sechs Millionen neue Jobs geschaffen worden.

Auch hätten Arbeitslosigkeit und Armut abgenommen, Gehälter dagegen zugelegt. Bidens Zustimmungswerte sind deutlich gesunken, Umfragen zufolge sind nur noch gut 42 Prozent der Amerikaner mit seiner Arbeit zufrieden. Biden ist unter anderem wegen der anhaltenden Coronavirus-Pandemie unter Druck, bei deren Bekämpfung seine Regierung Rückschläge erlitten hat.

"Ich weiß, dass es im Land eine Menge Frust gibt", sagte Biden daher. Mit Blick auf die sich in den USA rasch verbreitende Omikronmutante des Coronavirus sagte er aber, es gebe keinen Grund zur Panik. Man sei bei der Pandemie jetzt auf einem anderen Stand. Die Regierung halte an ihrer Impfkampagne fest, weil diese funktioniere. Es werde keine Rückkehr zu Lockdowns oder Schulschließungen geben.

Inflation bereitet Sorge

Zwar ist die Arbeitslosenquote annähernd auf das Niveau vor der Pandemie gesunken, Sorge bereitet aber die Inflation: Die Verbraucherpreise in den Vereinigten Staaten steigen so stark wie seit 40 Jahren nicht mehr. Außenpolitisch hat das Debakel um den US-Abzug aus Afghanistan dem Präsidenten geschadet.

Biden hat zudem mehrere zentrale Versprechen nicht erfüllt. Mit Plänen für Wahlrechtsreformen und ein Gesetzespaket für Soziales und Klimaschutz ist er bisher am Kongress gescheitert - obwohl seine Demokraten sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat knappe Mehrheiten haben. Bei den Kongresswahlen im November könnten die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern zurückerobern.

Der Demokrat Biden hatte das Präsidentenamt an diesem Donnerstag (20. Jänner) vor einem Jahr von dem Republikaner Donald Trump übernommen. Trump sieht sich bis heute ohne jeden Beweis durch Wahlbetrug um den Sieg gebracht, seine Niederlage hat er nie anerkannt. Trumps Lager scheiterte mit Dutzenden Klagen gegen das Ergebnis.

Seit der Demokrat am 20. Januar 2021 feierlich in das Amt des Präsidenten eingeführt wurde, hat er nur wenige längere Pressekonferenzen abgehalten. Stattdessen gab es bei Bidens Veranstaltungen viele eher kurze Frage-und-Antwort-Runden vor der Presse.
 

"Katastrophe für Russland"

Den russischen Staatschef Wladimir Putin warnte Biden mit scharfen Worten vor einem Einmarsch in die Ukraine. Eine Invasion würde zu einer "Katastrophe für Russland" führen, sagte Biden am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. So würden die russischen Truppen selbst bei einem militärischen Erfolg in der Ukraine "schwere" Verluste erleiden. Biden drohte erneut auch weitgehende Sanktionen gegen Russland an.

Zugleich zeigte sich der US-Präsident überzeugt, dass Putin keinen "kompletten Krieg" wolle. Wegen eines massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die Regierung in Moskau bestreitet das.