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Italien
09/24/2018

Berlusconi will’s noch einmal wissen

Italiens Ex-Premier tritt bei der EU-Wahl an und will sein Land "retten". An der Populistenfront hat ihn Matteo Salvni längst überholt

von Irene Mayer-Kilani

Berlusconi ist zurück auf dem Spielfeld“ So kommentieren italienische Medien die geplante Rückkehr von Ex-Premier Silvio Berlusconi. Am Sonntag kündigte der Medientycoon seine Kandidatur bei den EU-Wahlen im Frühling 2019 an. „Ich werde an den Wahlen teilnehmen, um das Land zu retten, das ich liebe“, sagte Berlusconi, der in wenigen Tagen seinen 82. Geburtstag feiert.

Sechs Jahre war der vierfache Ex-Regierungschef wegen Steuerhinterziehung von allen politischen Ämtern ausgeschlossen. Das Ämterverbot sollte bis 2019 gelten, wurde aber vorzeitig von einem Mailänder Gericht aufgehoben. 25 Jahre nach seinem Einstieg in die Politik, ließ er seine Anhänger auf Twitter wissen: „Wieder einmal sind es wir, die unser geliebtes Land retten müssen. Wieder einmal werde ich für euch in den Ring steigen.“

Auf dem Parteitag seiner Rechtspartei Forza Italia in Fiuggi zeigte er sich erstmals seit längerem wieder in der Öffentlichkeit. Mit einem nach unzähligen Schönheitsoperationen maskenhaften Gesicht holte er zu einem Rundumschlag gegen die aktuelle Regierung aus, die er eine „Katastrophe“ nennt. Nach den Kommunisten hat er in der populistischen Fünf Sterne Bewegung ein neues Feindbild gefunden. Er wirft der Grillo-Bewegung „sozialen Neid, Inkompetenz, Dummheit und übertriebenen Gerechtigkeitsfimmel“ vor. Außerdem seien die Fünf Sterne unternehmerfeindlich. Vize-Premier Di Maio will die TV-Werbung einschränken – was der Fernsehgruppe Mediaset in Berlusconis Besitz schaden würde.

Auch manche Auftritte von Innenminister Matteo Salvini seien „inakzeptabel“. Dessen Pläne etwa, das Defizit zu steigern, hätten fatale Folgen, warnte Berlusconi.

Im Herbst muss die Lega und Fünf Sterne-Regierung das Haushaltsbudget für das nächste Jahr präsentieren. Dabei scheint der nächste Konflikt mit der EU vorprogrammiert. Noch gibt es widersprüchliche Aussagen, ob die EU-Defizitregeln eingehalten werden oder nicht. Da Italien hoch verschuldet ist, wird ein Einlösen der Wahlversprechen schwierig. Die Einführung einer „Flat Tax“, niedrigerer Steuern, sowie eines Bürgereinkommens für alle würde ein Loch von 125 Milliarden Euro in die Kassen schlagen.

Lega populär wie nie

Laut aktuellen Umfragen kommt Salvini bei den Italienern nach 100 Tagen im Amt besser an denn je. Premier Conte und Vize-Premier Di Maio stehen im Schatten. Salvinis ultrarechte Lega liegt bei 32 Prozent – bei der Wahl im März brachte sie es auf 17.

Seit Montag wird Salvinis umstrittenes Migrations- und Sicherheitspaket im Parlament diskutiert. Unter anderem sollen das humanitäre Bleiberecht abgeschafft und Abschiebungen ausgeweitet werden. Dagegen wehren sich allerdings Staatspräsident Mattarella und der linke Flügel der Fünf Sterne.

Berlusconi bekennt offen, dass er auf einen schnellen Sturz der Regierung hofft. Nur so könnte er mit einer Mitte-rechts-Allianz auch in Italien wieder mitmischen.

Irene Mayer-Kilani, Rom

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