Fortschritte, aber weiter keine Einigung

Lösung in Sicht? US-Außenminister Kerry in Lausanne
Verhandlungen nach Deadline; Iran drängte auf sofortiges Ende der Sanktionen.

Bei den internationalen Atomverhandlungen im schweizerischen Lausanne sind die Nächte besonders lang. Eigentlich hätten die Gespräche zwischen den fünf UN-Vetomächten (USA, Russland, Frankreich, China und Großbritannien) schon in der Nacht auf Mittwoch abgeschlossen sein sollen. Doch auch am Abend hieß es wieder: US-Außenminister John Kerry stelle sich auf eine weitere lange Nacht ein. Er werde bis Donnerstagfrüh in Lausanne bleiben, teilte seine Sprecherin Marie Harf in Washington mit.

Es gebe zwar Fortschritte, aber noch keine Einigung – und noch immer keine Rede von einem Grundsatzpapier, das den jahrelangen Streit mit dem Iran beenden würde. Der Ball liege nun, so die Sicht Washingtons, "allein in den Händen des Iran". Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, erst Donnerstagfrüh werde man sehen, wie dann die Lage sei.

Sanktionen

Die Führung in Teheran lehnte eine Einigung im Atomstreit ohne parallele Aufhebung der Wirtschaftssanktionen weiterhin ab. "In erster Linie müssen alle, insbesondere die Sanktionen gegen den Erdöl- und Bankensektor, aufgehoben werden", sagte Irans Vizeaußenminister Abbas Araqchi. Der Westen will die Sanktionen, die dem Iran schwer zusetzen, jedoch nur schrittweise suspendieren.

Der Iran bestehe auch darauf, dass die Forschungsarbeiten in der Atomanlage Fordo fortgesetzt werden, verlautete gestern. Zudem müsse das Land das Recht haben, modernere und schnellere Zentrifugen für die Urananreicherung einzusetzen, sagte Araqchi. Nach unbestätigten Informationen aus Teheran will der Iran mindestens 500 dieser neuen Zentrifugen im Einsatz behalten. Der Westen lehnt dies ab und besteht außerdem darauf, dass alle Vorräte an bereits angereichertem Uran aus dem Iran ins Ausland (etwa Russland) geschafft und dort in fertige Brennstäbe für AKW umgewandelt und zurückgeschickt werden – so soll der Weg zur A-Bombe blockiert werden.

Papier

Araqchi sagte, dass man ungeachtet der bestehenden Differenzen bereits mit der Ausformulierung eines Papiers begonnen habe. Möglicherweise lässt es entscheidende Details offen für eine Klärung bis Ende Juni.

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