Palais Coburg als Schauplatz der Diplomatie

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Iran
07/14/2015

"Historischer Tag": Atomstreit ist Geschichte

"Freude für Iran und ganze Welt": Laut Diplomaten wurde der Streit ums Atomprogramm beendet.

Am Dienstag in der Früh kamen endlich die erlösenden Worte: Ein Deal ist erreicht. Nach dem 17-tägigen Verhandlungsmarathon im Wiener Palais Coburg ließ ein iranischer Diplomat durchsickern, dass eine Einigung zum iranischen Atomprogramm erzielt wurde. "All die harte Arbeit hat sich bezahlt gemacht und wir haben den Deal besiegelt. Gott segne unser Volk", sagte der Diplomat. Von einem "historischen Tag der Freude und des Erfolgs für die iranische Bevölkerung, die Islamische Republik und die ganze Welt" war die Rede. Freude herrschte auch unter den iranischen Journalisten. Das lange Warten auf diesen Moment habe nun endlich ein Ende, die Feiern im Iran würden nun bombastischer ausfallen, als man sich das vorstellen kann, meinte ein Medienvertreter aus Teheran: "Zarif ist ein Nationalheld." Auch aus westlichen Kreisen wurde die Einigung bestätigt.

Gratulationen kommen bereits aus der ganzen Welt, etwa von Schwedens Außenminister Carl Bildt via Twitter:

Am Vormittag wollten die Außenminister des Iran und der 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland) noch zu einer Plenarsitzung in der Wiener UNO-City zusammenkommen, danach sollte eine Pressekonferenz stattfinden. Irans Präsident Rouhani plante auch eine Rede im TV.

Steiniger Weg

Die Gespräche im Palais Coburg waren zuvor immer wieder verlängert worden. Auch das jüngste gemeinsame Zieldatum - der Montag - hatte wieder nicht gehalten werden können. Sowohl bei den Delegationen als auch beim Pressetross vor dem Palais Coburg, wo verhandelt wurde, hatten sich längst Müdigkeit und Frust breitgemacht. Diplomaten der fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschlands verhandelten nämlich seit mehr als zwei Wochen mit dem Iran an der finalen Einigung über die Aufhebung von Sanktionen im Gegenzug für eine Beschränkung des iranischen Atomprogramms. Zu den offenen Punkten gehörte bis zuletzt noch das 2006 gegen die Islamische Republik verhängte UN-Waffenembargo.

Bei einem Verstoß gegen das Abkommen treten nun die Sanktionen gegen die Islamische Republik nach Angaben aus Diplomatenkreisen binnen 65 Tagen wieder in Kraft. Das UN-Waffenembargo gegen den Iran werde für die kommenden fünf Jahre aufrechterhalten, hieß es. Die Strafmaßnahmen mit Blick auf das iranische Raketenprogramm behielten acht Jahre Wirkung.

Ärger in Israel

Nach den Worten von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist der in Wien erreichte Deal "ein schlimmer Fehler von historischem Ausmaß". Israel habe weiterhin die Verpflichtung zu verhindern, dass Teheran in den Besitz von Kernwaffen kommt. Israel schließe dafür auch weiterhin eine militärische Option nicht aus, sagte Netanyahu am Montag bei einer Sitzung der Likud-Fraktion, so die "Jerusalem Post".

Israels Vize-Außenministerin Zipi Chotoveli hat die Atomeinigung als Kapitulation gegenüber dem Iran kritisiert. Die israelische Nachrichtenseite „ynet“ zitierte Chotoveli mit den Worten: „Dies ist ein historischer Kapitulationsvertrag des Westens gegenüber der Achse des Bösen unter der Führung des Iran.“ Der Vertrag werde schlimme Auswirkungen für den gesamten Nahen Osten haben und bringe den Iran auf dem Weg zum atomaren Schwellenland einen großen Schritt weiter. „Wir werden mit allen diplomatischen Mitteln gegen den Vertrag vorgehen“, sagte Chotoveli weiter.

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