Atombehörde hält heute Krisensitzung in Wien ab

Wer den X-Account von Rafael Grossi, Chef der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), verfolgt hat, konnte in den vergangenen Tagen schon eine steigende Anspannung in seinen Postings erkennen. Am Sonntag war es schließlich ein einziger Satz, der in seiner Nüchternheit den Ernst noch einmal unterstrich: „Angesichts der dringenden Lage im Iran berufe ich für morgen eine Sondersitzung des Gouverneursrats ein.“

Die Krisensitzung wird heute, Montag, in Wien stattfinden, wo die IAEO ihren Hauptsitz hat. Die Behörde ist eine autonome wissenschaftliche Organisation, hat aber ein Abkommen mit den Vereinten Nationen. Sie ist unter anderem für die weltweite Förderung der friedlichen Nutzung von Kernenergie und die Erhöhung der nuklearen Sicherheit zuständig. Besagte Sicherheit hat sich nun aber drastisch reduziert.

Laut der IAEO und auch dem Iran zufolge, konnten zwar vorerst keine erhöhten Strahlenwerte außerhalb der iranischen Nukleareinrichtungen gemessen werden, „die Gefahr bleibt bestehen“, wie Grossi aber hinzufügte. Zuletzt hatte er am Samstag erklärt, sofort für eine Reise zur Verfügung zu stehen und Expertinnen und Experten für Sicherheit einzusetzen.

Zwei Gremien in der IAEO

Grossi hat seit Beginn des Ukraine-Krieges mehrmals gemahnt, dass man kerntechnische Anlagen nie angreifen dürfe, „unabhängig von den Umständen.“ Der von Grossi einberufene Gouverneursrat besteht aus 35 Mitgliedern und ist neben der Generalversammlung eines von zwei politischen Entscheidungsgremien der IAEO. Österreich war zuletzt 2022 Teil des Gouverneursrats.

Politik besorgt

Auch die Österreichische Politik äußerte sich am Sonntag besorgt. „Wir verfolgen die Entwicklungen im Nahen Osten sehr genau“, schrieb Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und appellierte wie auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch

Für Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) stehe außer Frage, dass „der Iran keine Atomwaffen besitzen darf“. Das Völkerrecht dürfe aber nicht auf der Strecke bleiben, darum stehe Österreich weiterhin für „Diplomatie statt Eskalation“. Sie kündigte an, das Thema am Montag mit ihren Amtskollegen in Brüssel besprechen zu wollen.