© REUTERS/ALEXANDRE MENEGHINI

Politik Ausland
05/13/2020

Anti-Terror-Kampf: USA setzen Kuba auf schwarze Liste

Von nicht-kooperierenden Staaten - Erstmals seit 2015 - Kolumbianische ELN-Kämpfer in Karibikstaat als Begründung.

Die USA haben Kuba auf die schwarze Liste der Länder gesetzt, die nicht vollständig bei der Terrorbekämpfung kooperieren. Das US-Außenministerium wies zur Begründung am Mittwoch auf den Aufenthalt von Mitgliedern der linksgerichteten kolumbianischen ELN-Rebellen (Nationale Befreiungsarmee) in dem Karibikstaat hin. Diese seien 2017 nach Havanna gereist, aber nicht nach Kolumbien zurückgekehrt.

Neben Kuba stehen mit Iran, Syrien, Nordkorea und Venezuela vier weitere Staaten auf der aktuellen schwarzen Liste der USA.

Ein ranghoher Regierungsmitarbeiter in Havanna wies die Vorwürfe zurück und erklärte, Kuba sei selbst "ein Opfer des Terrorismus". Es gebe eine "lange Geschichte von Terroranschlägen der US-Regierung gegen Kuba und der Komplizenschaft der US-Behörden mit Personen und Organisationen, die solche Aktionen vom US-Territorium aus organisiert, finanziert und ausgeführt haben", schrieb Carlos F. de Cossio, der für die Beziehungen zu den USA zuständige Mitarbeiter des kubanischen Außenministeriums, auf Twitter.

Kuba wurde damit erstmals seit 2015 von den USA nicht als in der Terrorbekämpfung kooperierender Staat zertifiziert. Gemäß dem US-Terrorismusbekämpfungsgesetz wirkt sich die fehlende Kooperationsbereitschaft theoretisch auf die US-Militärexporte in die betroffenen Länder aus. Für Kuba wird dies allerdings wenig praktische Auswirkungen haben, da es ohnehin keine Waffen aus den USA importiert.

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