Der Spitzenkandidat der konservativen HDZ, Andrej Plenkovic

© AP/Darko Bandic

Kroatien
09/11/2016

Alles bleibt beim Alten: Wahlen verlängern politisches Patt

Zehn Monate nach dem letzten Urnengang wurde ein neues Parlament gewählt.

von Irene Thierjung

Spanien kommt bereits ein Dreivierteljahr ohne gewählte Regierung aus, Österreich wartet auf seinen Präsidenten – und auch in Kroatien herrscht Wirrwarr. Zehn Monate nach den letzten Parlamentswahlen gingen die Wähler im jüngsten EU-Mitgliedsland (seit 2013) am Sonntag erneut an die Urnen. Das Interesse der Kroaten war allerdings gering: Es dürfte nur knapp die Hälfte der 3,8 Millionen Wahlberechtigten abgestimmt haben.
Im Juni war die instabile Regierung aus der konservativen HDZ und der 2015 erstmals angetretenen Partei MOST („Brücke“) wegen Korruptionsvorwürfen gegen HDZ-Chef und Vizepremier Karamarko gescheitert. Die Neuwahlen brachten wie prognostiziert ein neues Kopf-an-Kopf-Rennen der HDZ und der Sozialdemokraten (SDP).
Laut Nachwahlbefragungen der großen TV-Stationen kam die HDZ auf 57, die SDP auf 58 Abgeordnete im Parlament mit 151 Sitzen. Zünglein an der Waage bei der Regierungsbildung ist wieder die MOST-Partei, auch wenn beide Großparteien das nicht wollen. MOST erhielt den Nachwahlbefragungen zufolge elf Mandate. Die Partei vertritt teils wirtschaftsliberale, teils rechtsextreme Positionen. Ein vorläufiges amtliches Ergebnis wurde nicht vor Mitternacht erwartet.

Abwanderung

Eine große Koalition ist unwahrscheinlich, zu unterschiedlich sind die Positionen von HDZ und SDP. Auch wenn sich die SPD im Wahlkampf diesmal stark des Patriotismus und Nationalismus bediente – bisher eher Themen der HDZ. Die gab sich zurückhaltender und stellte sich nach ihrer nationalistischen Politik während der kurzen Regierungszeit als gemäßigt konservativ dar. Ihr Versprechen an die Wähler: die Schaffung von 150.000 neuen Jobs. Jeder dritte junge Kroate findet laut einer aktuellen Studie keine Arbeit, ungefähr genau so viele erwägen, ihr Glück im Ausland zu suchen.