AfD-Chefin Frauke Petry mit FP-Vorsitzendem Heinz-Christian Strache

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Politik | Ausland
09/06/2016

AfD und FPÖ: Was die "neuen Volksparteien" eint

Experten sehen viele Überschneidungen der Protestparteien und sagen ihnen aussichtsreiche Zukunft voraus.

"Die Richtung stimmt!", schreibt HC Strache am Sonntagabend auf seiner Facebook-Seite. Der Adressat seiner Glückwünsche: die AfD, die gerade einen fulminanten Wahlsieg in Mecklenburg-Vorpommern eingefahren hat – Platz zwei vor der CDU, ein Ergebnis mit Symbolcharakter, das nicht zu Unrecht an den Aufstieg der FPÖ in den 1990ern erinnert.

"Der Vergleich ist durchaus zulässig", sagt der Politologe Reinhard Heinisch von der Uni Salzburg. "Die AfD erfüllt im deutschen Parteiensystem dieselbe Rolle wie die FPÖ im österreichischen." Zwar gebe es Unterschiede in der inhaltlichen Ausprägung – die AfD sieht sich als rechts-konservativ, die FPÖ ist sozialpolitisch eher links orientiert –, was aber eint, ist ihr Status als Stimme des Protests und als "neue Volkspartei". Nicht nur die Abgehängten, wie es lange hieß, wählen die beiden Parteien, "die AfD-Wähler kommen aus allen sozialen Schichten", sagt Heinisch; und wie bei der FPÖ zieht die AfD Wähler von allen übrigen Parteien ab. Zudem sei die "Alternative" auch für Nichtwähler interessant, sagt der deutsche Politologe Sebastian Friedrich von der an der Uni Duisburg. "Sie ist Repräsentant für eine grundlegende Unzufriedenheit mit der parlamentarischen Demokratie" – Angela Merkels Flüchtlingspolitik sei da nur ein Aufhänger. Hätte es ein anderes Thema gegeben, das so polarisiert, wäre die AfD auch damit groß geworden.

Sichtbar ist das daran, dass die AfD in Mecklenburg-Vorpommern einen Wahlkampf geführt hat, der sich auf die Migrationspolitik fokussiert hat, obwohl dort auf 1,6 Millionen Einwohner nur 22.000 Flüchtlinge kommen. "Populistische Parteien sind sehr gut darin, abstrakte Bedrohungen heraufzubeschwören", sagt Heinisch, der dies mit dem alten Begriff des "Antisemitismus ohne Juden" vergleicht. Für Friedrich ist die logische Konsequenz, dass sich die AfD, ähnlich wie die FPÖ, auch auf andere Themen verlagern wird – derzeit habe man ja bereits den Islam im Fokus.

Verschwinden werde die AfD nicht so bald, lautet Friedrichs Prognose. Eher wird sie, wie die FPÖ, zu einer festen Größe im Parteiensystem wachsen, zumal sie ja – wie ihr österreichisches Pendant – bewusst eigene Medien bedient und ein "rechtes Projekt", eine Art soziale Bewegung in Gang gesetzt hat. "Scheitern kann die AfD nur an sich selbst", sagt er – auch das hätte die FPÖ ihr mit Knittelfeld schon mal vorgemacht.