Versöhnung am rechten Rand: Kehrt die AfD in Europa ins Team der FPÖ zurück?

Es war zwar nicht viel mehr als ein Händedruck, aber der hatte politisches Gewicht. Viktor Orban hatte in der Vorwoche Alice Weidel, Chefin der deutschen AfD zu sich nach Budapest geladen. Eine Versöhnung mit möglichen politischen Konsequenzen für die EU-Politik.

Weidel nannte ihren Gastgeber ein Vorbild, man werde mit Ungarn enger zusammenarbeiten - wenn man in der deutschen Regierung säße. Danach sieht es derzeit, wenige Tage vor der Bundestagswahl, nicht aus, da keine andere Partei mit der AfD zusammenarbeiten will - und diese nach Umfragen zwar auf Platz zwei, aber in der politischen Isolation landen wird.

Auch in der EU hat sich die AfD auf ein Abstellgleis begeben. Über Jahre hatte man im EU-Parlament zur Fraktion „Identität und Demokratie“ gehört, zusammen mit der FPÖ und dem französischen Rassemblement National von Marine Le Pen. Doch kurz vor den EU-Parlamentswahlen im Frühjahr 2024 kamen der AfD gleich mehrere Skandale ihres Spitzenkandidaten Maximilian Krah in die Quere. Es ging um Spionage- und Korruptionsvorwürfe sowie umstrittene Äußerungen über Hitlers Waffen-SS.

Die AfD flog aus der Fraktion. Mit ihren 15 Mandaten gründete sie mit Kleinparteien vom rechten Rand - etwa aus Bulgarien, oder der Slowakei - ihre eigene Fraktion. Diese ESN („Europa der souveränen Nationen“) ist politisch unbedeutend. Anders die neu formierte Rechtsfraktion „Patrioten für Europa“ , mit der FPÖ, dem Rassemblement National und Orbans Fidesz. Als drittstärkste Fraktion im EU-Parlament können die „Patrioten“ entscheidend für eine Mehrheit rechts der Mitte sein. Die AfD wäre da eine weitere sehr willkommene Verstärkung.

Seit Orbans Händedruck gibt es bei den „Patrioten“ nach Medienberichten, etwa von Euronews, immer häufiger Stimmen, die für eine Rückkehr der AfD plädieren. Eine wichtige Rolle spielt dabei die FPÖ-Delegation im EU-Parlament rund um Harald Vilimsky. Der hatte nach der AfD-Visite in Budapest eine Pressekonferenz mit dem AfD-Delegationsleiter Rene Aust angekündigt, wo man eine „neue Initiative“ vorstellen wollte. Die Veranstaltung wurde aber in letzter Minute wieder abgesagt.

Vorerst zeigt sich vor allem der Rassemblement National skeptisch gegenüber der AfD. Man will gerade einer deutschen Partei mit rechtsextremen Einschlag nicht zu nahe kommen. Das aber könnte sich nach einem Wahlerfolg der AfD am Sonntag rasch ändern.