Abelardo de la Espriella in Kolumbien: Der „Tiger“ tritt sein Amt an

An der Carrera Primera, einer der wichtigsten Verkehrsachsen im Zentrum von Cali, wurden am Freitag noch hastig die letzten Graffiti entfernt. „Cali spielt nicht mit“, war vielerorts in großen Lettern an die Wand gesprüht worden. Daneben: der Name des neuen Präsidenten Kolumbiens – und wüste Beschimpfungen.

Dass Abelardo de la Espriella, der die Präsidentschaftswahl am 21. Juni in Kolumbien gewann, ausgerechnet Cali für seine Amtseinführung ausgewählt hat, hatte schon im Vorfeld für Aufregung gesorgt. Traditionell wird ein neuer Präsident nämlich im Kongressgebäude in der Hauptstadt Bogotá vereidigt. Cali hingegen liegt in einer seit Jahren von Gewalt durch Drogenbanden und Guerillas geprägten Region – entsprechend aufwendig waren die Sicherheitsmaßnahmen.

Zudem gilt die drittgrößte Stadt des Landes eigentlich als progressive Hochburg. Bei der äußerst knappen Präsidentschaftsstichwahl (die beiden Anwärter trennte weniger als ein Prozentpunkt) votierte die Stadt klar für Iván Cepeda, Kandidat des nunmehrigen linken Ex-Präsidenten Gustavo Petro.

„Näher an Menschen“

Seine Entscheidung erklärte de la Espriella mit „einer neuen Art des Regierens“: „Näher an den Regionen, näher an den Menschen.“ Tatsächlich sendet die Ortswahl – nach der Zeremonie am Freitag reiste der neue Präsident noch zu einem Militärbataillon in der Region – ein Signal, in welche Richtung das drittbevölkerungsreichste Land Südamerikas in den nächsten vier Jahren seiner Amtszeit steuern soll:

De la Espriella, der als ultrarechter Anti-Establishment-Kandidat antrat und als Anwalt in Miami laut Recherchen der New York Times gutes Geld damit verdient haben soll, angeklagte Drogenhändler vor harten Strafen zu bewahren, hat einen kompromisslosen Law-and-Order-Kurs angekündigt. Mit einer Stärkung von Armee und Polizei und erhöhtem Druck auf kriminelle Organisationen will der selbsternannte „El Tigre“ die massive Sicherheitskrise Kolumbiens in den Griff bekommen – rund zehn Jahre nach dem historischen Friedensabkommen mit der FARC-Guerilla. Dafür will er die Zusammenarbeit mit den USA forcieren. Auch der Bau von (von Menschenrechtsorganisationen kritisierten) Mega-Gefängnissen wie in El Salvador schwebt ihm vor.

Ob sein radikaler Kurswechsel Erfolg haben kann, ist umstritten. Entscheidend sei, Sicherheitsmaßnahmen mit Rechtsstaatlichkeit, regionaler Entwicklung und dem Ausbau staatlicher Institutionen zu verbinden, warnt Kristin Wesemann, Büroleiterin der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in Bogotá. „Kolumbiens Geschichte zeigt, dass Sicherheit nicht allein durch militärische Maßnahmen dauerhaft gewährleistet werden kann.“

Klar sei aber auch, so die Expertin, dass der Weg seines Vorgängers Petro – der „Paz total“, also Frieden durch Verhandlungen – gescheitert ist. Zwar wurden Dialogprozesse mit mehr als acht bewaffneten Gruppen eingeleitet und punktuell humanitäre Erleichterungen erzielt. Doch gelang es weder, die Ausbreitung illegaler Organisationen einzudämmen, noch Gewalt zu reduzieren. Eine der größten Hindernisse sei laut Analysen der Stiftung Fundación Ideas para la Paz (FIP) die unzureichende Fähigkeit des Staates gewesen, die Verhandlungen durch eine wirksame staatliche Präsenz in den betroffenen Regionen zu begleiten.

Kriminelle Organisation

Hintergrund ist der Kampf um die Kontrolle illegaler Wirtschaftszweige und strategisch wichtiger Korridore. Nach dem jüngsten Bericht des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung verzeichnet Kolumbien weiterhin historisch hohe Werte: Mehr als 253.000 Hektar sind mit Koka bepflanzt, die potenzielle Kokainproduktion liegt bei über 2.600 Tonnen pro Jahr. „Die eigentliche Herausforderung“, so Wesemann, „besteht darin, die gesamte Wertschöpfungskette des Drogenhandels zu bekämpfen – von der Produktion über die Verarbeitung und den Transport bis hin zur Geldwäsche“. Der Umfang wird von Finanzexperten auf mehr als 10 Milliarden US-Dollar jährlich geschätzt.

Hinzu kommen illegaler Goldabbau, inzwischen eine der wichtigsten Einnahmequellen bewaffneter Gruppen (die Gewinne werden auf mehr als zwei Milliarden US-Dollar pro Jahr geschätzt), sowie die wachsende Bedeutung kritischer Mineralien und Seltener Erden.

Die Herausforderungen für de la Espriella gehen jedoch über die angespannte Sicherheitslage hinaus. Er steht auch vor einem gewaltigen Haushaltsdefizit und einer historisch hohen Staatsverschuldung. Er hat bereits angekündigt, den Staatshaushalt um bis zu 40 Prozent zu verkleinern. Zudem will er den Öl- und Gassektor Kolumbiens ankurbeln.

Hinzu kommt die institutionelle Erosion, betont Wesemann: „Während seiner Amtszeit hatte Petro wiederholt die Arbeit der (auch international sehr anerkannten) nationalen Wahlbehörde (Registraduría Nacional) infrage gestellt, er sprach von Wahlbetrug beziehungsweise illegitimen Wahlergebnissen. Auch die Zentralbank (Banco de la República), die Generalstaatsanwaltschaft, die Presse und das Verfassungsgericht griff er regelmäßig öffentlich an.“

Der Zeremonie am Freitag blieb der Ex-Präsident fern und rief stattdessen Anhänger zu Protesten auf. Insgesamt vollzieht sich der Machtwechsel in einem aufgeheizten Klima, beschreibt die Expertin. „Das Land ist so gespalten, dass die neue Regierung schnell konkrete Ergebnisse liefern muss.“