Anti-Elga-Kampagne startet österreichweit

Die Ärztekammer macht weiter gegen die elektronische Gesundheitsakte, kurz Elga, mobil. Seit Ende Juli läuft in Wien die Kampagne "Elga? – So nicht!" Dabei werden auch Unterschriften gegen das Projekt gesammelt.

Bei Wien wird es aber nicht bleiben. Auf Wunsch der Länderkammern wird die Österreichische Ärztekammer die Kampagne "mit geringfügigen Änderungen", wie Präsident Artur Wechselberger sagt, kommenden Montag im ganzen Land starten. Sie wird bis Ende September und damit parallel zu den Elga-Verhandlungen zwischen den Standesvertretern und dem Ministerium laufen. Wechselberger zum KURIER: "Wir sehen das als kontinuierliche Informationskampagne. Die Bevölkerung soll entscheiden, was sie will."

Die Ärztekammer sei nicht per se gegen ein Elga-Gesetz, wohl aber gegen jenes, das vorgesehen ist: Dass etwa die Versicherten automatisch bei Elga sind – also sich nicht aktiv dafür entscheiden können sollen, hält die Ärztekammer für falsch. Den Vorwurf, die Kammer versuche auf diesem Weg Patienten für eigene Ziele einzuspannen, bestreitet der Tiroler. "Wir verhandeln das, was uns betrifft in den Arbeitsgruppen mit dem Ministerium. Mit der Kampagne sagen wir der Bevölkerung: Passt auf, da könnten auch Dinge drinnen sein, die für euch interessant ist. Wir wollen niemanden vorschieben."

Werde das Gesetz in der geplanten Form beschlossen, werde es boykottiert, sagt Wechselberger. "Wir wollen ein funktionierendes, kostenschonendes, Daten schützendes Elga-Gesetz." Werde dem nicht entsprochen, "dann wird es eben nicht umgesetzt. Diesen Flop wollen wir Österreich ersparen."

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