Tags darauf verfasste ein wütender FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker eine Aussendung mit dem Titel: „ZiB-Bühne für ‚Expertin‘ und ihre autoritären Fantasien gegen patriotische Politiker ist nächster ORF-Skandal“. Die FPÖ will nun den Stiftungsrat einschalten.
ORF als zentrales Thema
Dieser aktuelle Schlagabtausch unterstreicht einmal mehr, dass die FPÖ den ORF politisch zu einem zentralen Thema machen will, falls sie nach der Nationalratswahl in Regierungsverantwortung kommt. Beim Neujahrstreffen in Premstätten (Stmk.) etwa hatte Parteiobmann Herbert Kickl seinen Anhängern versprochen, dass die Haushaltsabgabe, mit der nun der ORF finanziert wird, unter einer FPÖ auf jeden Fall wieder abgeschafft werde. Das zählte zu jenen Ansagen, die bei dieser Veranstaltung den meisten Applaus erhielten.
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Doch es geht nicht nur um die Haushaltsabgabe, die die FPÖ als „Zwangsabgabe“ bezeichnet und weghaben will. In mehreren Ansagen von FPÖ-Politikern wurden auch andere Punkte aufgezählt, die man beim ORF verändern würde.
Aus für ORF 1?
So ist mehrmals schon in den Raum gestellt worden, dass man ORF 1 einfach auflassen könnte. „In der derzeitigen Verfassung schon“, sagt Christian Hafenecker zum KURIER. Wobei er in erster Linie auf die vielen amerikanischen Serien verweist, die auf diesem Kanal gezeigt werden.
Ob auch der öffentlich-rechtliche Auftrag des ORF dann neu geschrieben werden würde? „Nein, aber der derzeitige Auftrag müsste präzisiert werden“, antwortet Hafenecker. Und zählt die großen Bereiche Information, Bildung, Kultur und Sport auf.
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Und erst wenn das geklärt sei, könne man über das Budget, über die Finanzierung für den ORF reden, so der FPÖ-Nationalratsabgeordnete. Wie genau das dann ohne Haushaltsabgabe funktionieren soll, wird noch offengelassen. In seiner Aussendung verweist Hafenecker nur darauf, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in anderen europäischen Ländern auch „ohne jegliche erzwungene Gebühr“ auskommen kann.
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