© EPA/ANTONIO PEDRO SANTOS/POOL

Leitartikel
05/08/2021

Wozu Europa?

Breite Brust statt „Verzwergung“ – so hätte die EU trotz mancher Fehler viel Zukunft. Sie darf sich nur von Kleingeistern nicht bremsen lassen.

von Andreas Schwarz

Im schönen Porto trafen einander Europas Staats- und Regierungschefs erstmals seit fünf Monaten in echt zur Konferenz – es ging um unterschiedliche Vorstellungen zur Sozialunion. Und heute startet die sogenannte „Zukunftskonferenz für Europa“, in der die Bürger ihre Vorstellungen von einem künftigen ...

Spätestens an dieser Stelle sind viele Leser schon weg – EU? Schnarch. Oder ergehen sich im Lamento: wozu die EU, die nichts zusammenbringt? Siehe das Generalversagen beim gemeinsamen Kampf gegen Corona, was war da gemeinsam? Ja selbst beim Impfstoffbestellen herrschte ein „Basar“, wenn’s doch der Kanzler gesagt hat!

Und was ist die Alternative zu dieser EU? Ein Europa der Orbáns und Janšas, in dem jeder nur an sich denkt, die finanziellen Vorteile lukriert, aber nichts gibt? Ungarns Premier will „Brüssel verändern“, hat er gesagt, mit Frau Le Pen im Gepäck. Brillante Idee, vor allem rechtsstaatlich und demokratiepolitisch. Wie sein europäischer Zusammenhalt aussieht, hat er bewiesen, als Ungarn nun eine EU-Kritik an Peking blockierte (zufällig baut China den Ungarn gerade eine neue Elite-Uni ...).

Gott schütze Europa vor solchem Geist. Und vor denen, die ihm anhängen.

Gerade am Beispiel Corona lässt sich das Hauptproblem der EU festmachen: die Gesundheitskompetenz liegt nun einmal bei den Nationalstaaten. Was würden die schreien, wenn nicht. Nur die Koordination der Impfbestellung oblag Brüssel – Gott sei Dank. Denn das ewige Argument, die Briten und Israelis waren beim Bestellen viel besser, hinkt: Man stelle sich das Chaos vor, jeder hätte für sich allein bestellt in Europa, je nach (Un-)Vermögen.

Wenn man weiß, wie Österreichs Landeshäuptlinge in Corona- und anderen Zeiten ihr Süppchen kochen, versteht man, warum das Zusammenleben von 27 Nationalstaaten mühsam ist. Aber es käme auch niemand auf die Idee, aus den Mühen des Föderalismus den Schluss zu ziehen, die Republik zu demontieren und die Bundesländer nationalstaatlich hoch zu pushen.

EU-Europa kann funktionieren, wenn die Balance zwischen den gemeinsamen Lösungen im Großen und den Zuständigkeiten der Mitglieder gefunden wird, wie Europaministerin Edtstadler im KURIER-Interview sagt. Es muss funktionieren: Weil das Friedens- und Wirtschaftsprojekt EU alternativlos ist (und komme jetzt keiner mit dem Beispiel Schweiz) – wo sonst ist ein Wiederaufbaufonds mit 750 Milliarden Euro denkbar? Weil Europa endlich eine Stimme braucht in der Außenpolitik. Weil man im internationalen Wettbewerb nur gemeinsam bestehen kann (außer man prostituiert sich gegenüber Peking). Das geht nur mit breiter Brust, nicht mit unserem „Hang zur Verzwergung“ (© Wolfgang Schüssel), dem Sich-kleiner-Machen, als man ist. Das sollte man den europäischen Kleingeistern überlassen.

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