Meinung
16.12.2017

Wertschätzung und Respekt

Kurz mit neuem Team, FPÖ mit ausgebufften Profis

Dr. Helmut Brandstätter | Über die neue Regierung

Jetzt soll alles anders werden. Gestern, kurz nach 21 Uhr, war es vollbracht. Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache verkündeten die Einigung. Inhalte wollten sie nicht nennen, Namen auch nicht, also war viel von Augenhöhe, Respekt und Wertschätzung die Rede. Gut, wenn es so ist. Es waren während der Verhandlungen auch andere Töne zu hören, etwa, dass die FPÖ das Rauchen in den Lokalen eiskalt zur Bedingung machte.

Und Bundespräsident Alexander Van der Bellen musste mehrmals eingreifen, um Personen abzulehnen oder die Machtballung im Bereich Sicherheit abzufedern. Die FPÖ will sich als Garant für die innere Sicherheit profilieren, was die ÖVP erstaunlicherweise zulässt, und hätte gerne auch noch das Justizministerium gehabt. Das hat der Bundespräsident verhindert. Dass auch kritische Medien hier skeptisch waren, hat gezeigt, wie wichtig diese sind. Umso mehr muss man gespannt sein, wie die künftige Regierung mit den Geheimdiensten im Heer und dem Innenministerium umgeht. Soll da nur noch die FPÖ die Kontrolle haben, oder wird hier die Rolle des Parlaments gestärkt? Das wäre gut.

Und gespannt wartet man auf Ideen, wie „im System, nicht bei den Menschen gespart wird“, wie Kurz betont hat. Er tritt mit einem neuen Team an, das Zeit fürs Einarbeiten brauchen wird, die FPÖ bringt ausgebuffte Profis. Da werden sich Wertschätzung und Respekt bald zeigen (müssen).