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nur in wien
06/18/2020

Wahlkämpfe sind Zeiten erhöhter Vergesslichkeit

Nicht nur beim Fahrverbot in der Inneren Stadt vergaß Birgit Hebein, ihren Koalitionspartner zu informieren.

von Christoph Schwarz

In unserem neuen Newsletter "Nur in Wien" begleiten wir sie durch das Wiener Stadtleben und berichten über jene die Themen, die die Wiener (und ihre Politiker) bis zur Wahl am 11. Oktober umtreiben. Hier können Sie den Newsletter abonnieren. 

Wahlkämpfe sind Zeiten erhöhter Vergesslichkeit.

So hat etwa die grüne Vizebürgermeisterin Birgit Hebein vergessen, den roten Bürgermeister über ihre Pläne zu den Fahrverboten in der Inneren Stadt zu informieren. Auch der zuständige ÖVP-Bezirksvorsteher vergaß, rechtzeitig in seiner eigenen Partei Bescheid zu sagen. Der Ärger war beiden gewiss.

Jetzt werden aber Vorwürfe gegen Grünen-Chefin Birgit Hebein laut, bei denen es nicht nur um Wahltaktik geht – sondern um die Sicherheit der Wiener Verkehrsteilnehmer.

Wie der KURIER erfahren hat, hat Hebein die Verkehrsabteilung der Wiener Polizei nicht in das Verkehrs- und Sicherheitskonzept ihrer umstrittenen Pop-up-Radwege eingebunden. Dabei gebe es "durchaus Stellen, bei denen es für die Radler gefährlich werden kann“, heißt es in Polizeikreisen. Man sei von Hebeins Büro aber „schlicht nicht gefragt worden“.

Diese Art der Vergesslichkeit gehört nicht zum üblichen politischen Spiel, sondern kann rasch gefährlich werden.

Alle Details zu den Vorwürfen von Polizei und Autofahrerclubs lesen Sie weiter unten in unserem Newsletter.

Übrigens: Auch die SPÖ tut sich mit der Kommunikation nicht immer ganz leicht. So muss sie sich den Vorwurf gefallen lassen, die Grünen nicht zeitgerecht über den Gastro-Gutschein informiert zu haben, der im Budget der Stadt immerhin mit bis zu 40 Millionen Euro zu Buche schlägt.

Heute um 12 Uhr wird der Gutschein präsentiert – das Design war bisher noch streng geheim. Wir berichten ab Mittag aktuell auf www.kurier.at und erklären, was Sie nicht vergessen dürfen, wenn Sie den Gutschein einlösen.

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