USA unter Biden: Was wird sich wirklich ändern?

Über Donald Trump konnte man immer wieder lesen, er ist „der schlechteste Präsident, den die USA je hatten“. Der jüngste Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol hat diese Meinungen noch bestärkt. Nun wurde Donald Trump nicht wiedergewählt. Heute, Mittwoch, wird Joe Biden als neuer Präsident der Vereinigten Staaten angelobt.

Was wird sich unter Präsident Joe Biden innenpolitisch verändern? Vorhersehbar ist, dass der Wandel in der amerikanischen Bevölkerungsstruktur weitergehen wird. Schon heute sind mehr als die Hälfte der 74 Millionen Kinder des Landes Nicht- Weiße. Noch vor der Mitte dieses Jahrhunderts werden die Weißen gerade noch 49 Prozent der Bevölkerung ausmachen; Latinos, Schwarze und Asiaten zusammen hingegen die Mehrheit darstellen. Damit wird wohl auch die Spaltung des Landes weitergehen; nicht nur in politische Parteien, sondern auch ideologisch, sozio-ökonomisch und kulturell.

Wird es dem neuen Präsidenten gelingen, das Land zu einigen, wie er immer wieder betont? Wohl nur schwer. Akzentverschiebungen wird es sicherlich in den verschiedensten Bereichen geben, etwa in der Klimapolitik, aber unter keinem Präsidenten wurde das Kyoto-Klimaabkommen ratifiziert.

Neue Machtverhältnisse

Was verändert sich in der Außenpolitik? Die Welt verändert sich. Seit dem Aufstieg Chinas während der letzten Generation ist dieser Wandel besonders dramatisch und wird sich auf ähnliche Weise fortsetzen: im Jahre 2010 betrug der Anteil der USA an der Weltwirtschaftsproduktion (BIP) 23 Prozent; jener der EU 23,8 Prozent; der Chinas nur 16,1 Prozent; Indien kam auf 6,4 Prozent.

Im Jahre 2050 wird sich hingegen folgendes Bild bieten: Anteil der USA 15 Prozent; EU 13,8 Prozent; China hingegen 27,9 Prozent und Indien 18 Prozent. Nun gibt es in den USA schon seit längerer Zeit eine Diskussion darüber, wie unter den geänderten Verhältnissen der amerikanische Führungsanspruch in der Welt erhalten werden kann.

Dass die USA auch morgen die führende Nation sein sollen, das steht nicht zur Diskussion. Somit stellt sich die Frage „Wer regiert die USA?“ Immer wieder konnten amerikanische Präsidenten wesentliche Versprechen ihres Wahlprogramms nicht erfüllen. Woran liegt das?

Einmal eben daran, dass die parlamentarischen Vertreter eine starke Mitsprache haben und die Politik des Präsidenten entscheidend von der Mehrheit im Kongress abhängt. Sehr stark ist auch die Bürokratie. Nun hat der künftige Präsident Joe Biden gesagt, er möchte die militärischen Einsätze der USA eindämmen, das Ansehen seines Landes hingegen über seine Kultur und seine Lebensweise international erhöhen. Man wird sehen, wie weit er sich damit durchsetzen kann.

Wendelin Ettmayer ist österreichischer Politiker, Diplomat und Autor.